„Gewalt gehört nicht auf unsere Straßen“

Wie unter anderem der Berliner Tagesspiegel am 11.03.2018 berichtete, hat es in Online-Medien an Kurdinnen und Kurden gerichtete Aufrufe gegeben, den militärischen Konflikt in Syrien um die Stadt Afrin mit „radikalen Aktionen“ nach Europa zu tragen und die Militäroffensive der türkischen Armee zu vergelten. Tatsächlich haben bereits in mehreren deutschen Städten Übergriffe auf türkische Moscheen, Büros und Kulturvereine stattgefunden.

Die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, warnt eindringlich vor jeglicher Gewaltausübung: „Gewalt darf kein Mittel des politischen Protestes sein. Konflikte auf diese Weise auszutragen, diskreditiert in höchstem Maße jedes politische Anliegen. Gewaltsame Proteste sind Straftaten und nicht vereinbar mit unserer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung. Bereits Aufrufe zur Aggression schüren die Ängste aller Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie untergraben zudem die Bereitschaft unserer Gesellschaft, geflüchteten Menschen aus kriegsgeplagten Ländern Schutz zu gewähren. Nutznießer wären vor allem Rechtspopulisten mit ihren fremdenfeindlichen Parolen gegen unsere offene Gesellschaft.“