Kabinett gibt grünes Licht für Regionale Handlungsstrategien / Ziel: Gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen Niedersachsens

Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Montag die so ge­nannten Regionalen Handlungsstrategien (RHS) für die Regionen Braunschweig, Leine-We­ser, Lüneburg und Weser-Ems zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Kabinett gab da­mit grünes Licht für den Fahrplan zur zukünftigen Entwicklung der Regionen. Die RHS wer­den nach Erwartung von Staatssekretärin Birgit Honé, in der Landesregierung verantwortlich für Regional- und Europapolitik, dazu beitragen, dass die nieder­sächsischen Regionen noch attraktiver für jetzige und künftige Bürgerinnen und Bürger so­wie für vorhandene und neu an­zusiedelnde Unternehmen werden. Übergeordnetes Ziel sei es, für Menschen in allen Teilen des Landes gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen.

In den RHS werden die jeweils spezifische Situation der Region und die teils unterschiedli­chen Ziele benannt und jene Handlungsfelder beschrieben, die eine besonders nachhaltige Entwicklung zum Nutzen möglichst vieler Menschen und Kommunen erwarten lassen. Die Strategien waren in den vergangenen Monaten von zahlreichen Verantwortlichen der Regio­nen gemeinsam mit den Landesbeauftragten und deren Ämtern für regionale Landesentwick­lung erarbeitet worden. Die niedersächsischen Ministerien hatten dies mit Anre­gungen unter­stützt.

Staatssekretärin Honé sagte, schon die breite Beteiligung in den Regionen habe das Enga­gement und die gemeinsame Verantwortung dort deutlich gestärkt und sei damit bereits Teil ihres erwarteten Erfolgs. Zahlreiche Akteure aus Politik, Gesellschaft, Wirt­schaft und den Kommunalverwaltungen hätten Initiativen und Ideen in den Entwicklungs­pro­zess investiert. Bewährt habe sich in dem Prozess auch die Rolle der Landesbeauftragten als Mittler zwi­schen den Interessen und Vorstellungen in den Regionen einerseits und den Vor­haben und Planungen der Landesregierung andererseits, sagte Birgit Honé.

Ministerpräsident Stephan Weil hatte in der Kabinettssitzung betont, dass die Fertigstellung der Handlungs­strategien ein wichtiges Etappenziel der neuen integralen Regionalpolitik seien. Der Regierungschef dankte den Verantwortlichen in den Regionen, den Landesbeauf­tragten und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr großes Engagement bei der Erar­beitung. Nun müsste die Energie in die Realisierung bestehender und in die Entwicklung wei­terer Projekte gesetzt, um die be­schriebenen Handlungsfelder mit Leben zu erfüllen.

Birgit Honé sagte, dass die Regionalen Handlungsstrategien bei der Bewertung von Förder­projekten im Rahmen von regional bedeutsamen Maßnahmen der EU-Programme Efre[1], ESF[2] und E­ler[3] künftig eine wesentliche Rolle spielen würden. Zur Finanzierung von Maß­nahmen und Projekten, die aus den Regionalen Handlungsstrategien entwickelt werden, trü­gen neben der EU-Förde­rung auch Bundes- und Landesmittel bei. Die sonstigen Entwick­lungskonzepte in den jeweili­gen Regionen wie z.B. Leader[4] und ILE[5] würden mit den Regio­nalen Handlungsstrategien abgestimmt, erläuterte die Staatssekretärin.

Redaktioneller Hinweis:

Die Regionalen Handlungsstrategien für die vier niedersächsischen Regionen sind online auf den Websites der Landesbeauftragten:

Braunschweig: http://www.arl-bs.niedersachsen.de/startseite/strategie_planung/regionale_handlungsstrategie/regionale-handlungsstrategie-125764.html

Leine-We­ser: http://www.arl-lw.niedersachsen.de/startseite/wir_ueber_uns/wegweiser/strategie_planung/regionale_handlungsstrategie/strategie--planung-127421.html

Lüneburg: http://www.arl-lg.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/strategie_planung/regionale_handlungsstrategie/

Weser-Ems: http://www.arl-we.niedersachsen.de/regionale_handlungsstrategie/regionale-handlungsstrategien-125615.html

[1] Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

[2] Europäischer Sozialfonds

[3] Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

[4] Liaison entre actions de développement de l'économie rurale/ Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft

[5] Integrierte Ländliche Entwicklung