Konferenz Norddeutschland: Regierungschefs sprachen mit Bundesminister Dobrindt über Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur

Erstmals in der laufenden Legislaturperiode trafen am (heutigen) Donnerstag die norddeut­schen Regierungschefs mit dem Bundesverkehrsminister, Alexander Dobrindt, zusammen. Thema des jährlichen Kamingesprächs in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin waren die Weiterentwicklung der norddeutschen Verkehrsinfrastruktur und die Umsetzung des Seehafenhinterlandprogramms. Die Regierungschefs von Bremen, Hamburg, Mecklen­burg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen koordinieren die norddeutschen Interessen regelmäßig in der "Konferenz Norddeutschland" (KND). Den Vorsitz der Konfe­renz hat zurzeit der niedersächsische Ministerpräsident und derzeitige Bundesratspräsident Stephan Weil.

Aus der aktuellen Verflechtungsprognose des Bundes für 2030 geht eine deutliche Steige­rung insbesondere der Schienengüterverkehre hervor. Während der Güterverkehr insgesamt um 38 Prozent zunimmt, steigen der Seehafenhinterlandverkehr um 53 Prozent und der Kom­binierte Verkehr (Schiene-Straße und Straße-Wasserstraße) um 73 Prozent. Das Um­schlagsvolumen in deutschen Seehäfen wird demnach um 2,8 Prozent pro Jahr zunehmen, was sich spürbar auch auf die Hinterlandverkehre der deutschen Seehäfen auswirken wird. Die Prognose zeige, so die KND, dass weiterhin mit steigenden Verkehren zu rechnen sei. Die­s erfordere eine bedarfsgerechte Anpassung der Infrastruktur.

Die norddeutschen Länder hatten daher begrüßt, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt ein neues Seehafenhinterlandprogramm angekündigt hatte. Dieses Programm soll der Verbes­serung der Schienenanbindung der deutschen Häfen dienen. Dies sei eine gute Nachricht, denn alle Länder profitierten davon, wenn beim Abtransport von Waren aus den Seehäfen Engpässe beseitigt würden, meinten die Regierungschefs. Alle norddeutschen Länder tragen gemeinsam die Schienenmaßnahmen, die kurzfristig umgesetzt werden und dazu beitragen könnten, die Engpässe bei der Bahnanbindung der Seehäfen zu beseitigen. Allein diese Maßnahmen belaufen sich auf deutlich über 600 Millionen Euro. Vor diesem Hinter­grund haben die Regierungschefs der norddeutschen Länder den Bund gebeten, das See­hafenhinterlandprogramm ausreichend finanziell zu dotieren. Die Maßnahmen seien kurzfris­tig umsetzbar und ergänzten damit die Maßnahmen der so genannten Ahrensburger Liste, die für die norddeutschen Länder weiter eine hohe Priorität hätten.

Die Ahrensburger Liste, die ebenfalls Gegenstand des Gesprächs war, bündelt die wichtigs­ten Infrastrukturprojekte der norddeutschen Länder, die alle gemeinsam der Seehafenhin­terlandanbindung dienen. Als wesentliche Zukunftsprojekte im Bereich des Hinterlandver­kehrs werden die Entlastung der Bahnknotenpunkte Hamburg und Bremen angesehen, in diesem Zusammenhang der Neubau einer leistungsstarken Nord-Süd-Verbindung (die so genannte Y-Trasse oder Alternativen dazu) sowie die Ertüchtigung der „Amerika-Linie“ zur Anbindung des Containerterminals Wilhelmshaven. Als wichtiges Bahnprojekt gilt auch die Elektrifizierung der Strecke Lübeck - Schwerin mit der Verbindungskurve Bad Kleinen. Drin­gend erforderlich seien zudem die Sanierung und der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals, der Bau einer 5. Schleuse in Brunsbüttel und der Ausbau der Oststrecke, der Ausbau des Schiffshebewerkes Scharnebeck, um den Elbe-Seitenkanal auch für Großmotorschiffe be­fahrbar zu machen, sowie die Vertiefung der Seekanäle Rostock und Wismar.

Außerdem informierte der Bund die Regierungschefs über die Entwicklung bei der für 2015 geplanten Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes. Dabei legten die norddeutschen Länder Wert auf die vom Bund zugesagte Einbettung des Kriteriums „Seehafenbezug“ in die Grundkonzeption zum Bundesverkehrswegeplan.