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Presseinformationen |
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Dr. Martina Krogmann soll als Staatssekretärin der Niedersächsischen Staatskanzlei neue „Botschafterin“ Niedersachsens in Berlin werden.
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Ein Sprecher der Niedersächsischen Landesregierung hat am Rande der Plenarwoche klargestellt, dass es hinsichtlich des Verfahrens zur Elbvertiefung bislang keine rechtliche Verpflichtung für Niedersachsen gibt, das Einvernehmen zu prüfen.
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Das Landeskabinett hat den von Innenminister Uwe Schünemann vorgelegten Entwurf eines Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Zensusgesetz 2011 zur Verbandsanhörung freigegeben.
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Die Landesregierung hat die Einrichtung eines Niedersächsischen IT-Planungsrates zum 1. April 2010 beschlossen. Den Vorsitz in diesem Gremium führt der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung Christoph Lahmann.
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Die Landesregierung hat beschlossen, das Projekt zur elektronischen Aktenführung fortzuführen. Die elektronische Aktenführung soll in den Pilotbehörden weiter optimiert werden. Außerdem soll der DMS-Einsatz auf zusätzliche Arbeitsplätze ausgedehnt werden.
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Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung eine Verordnung zur Verbandsanhörung freigegeben, nach der die bisherige Zulage für Lehrkräfte, die im Bereich der Lehreraus- und -fortbildung tätig sind, auf 150 Euro monatlich angehoben wird.
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Pro Jahr nimmt der Niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff über 1.300 Termine wahr. Lesen Sie hier, was diese Woche in seinem Terminplan steht. Lernen Sie darüber hinaus mit einem vom Ministerpräsidenten ausgewählten literarischen Zitat den Menschen Christian Wulff besser kennen. |
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Im Mittelpunkt der Klausurtagung der Niedersächsischen Landesregierung standen die vier wesentlichen Zukunftsfragen des Landes: eine schlanke und leistungsfähige Verwaltung, die Konsolidierung der Länderfinanzen, Bildungschancen für unsere Kinder und Wachstumsfelder der Zukunft. |
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In dem "Europapolitischen Konzept der Niedersächsischen Landesregierung 2010" werden die Leitlinien der niedersächsischen Europapolitik der nächsten Jahre vorgestellt und eine Bilanz der bisherigen Arbeit gezogen. |
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Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Landespolitik und vertritt das Land nach außen. Zur Erfüllung seiner Aufgaben steht ihm, sozusagen als sein "Ministerium", die Staatskanzlei zur Verfügung. |
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Der erforderliche Ausbau des Hochspannungsnetzes in Niedersachsen wird derzeit vielerorts diskutiert. Wir haben für Sie die Hintergründe und die wichtigsten Informationen zu den Verfahren und Unterschieden zwischen Freileitungen und Erdkabelsystemen auf einer eigenen Website zusammengestellt. |
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Eine der wenigen originären Aufgaben der Staatskanzlei ist die Medienpolitik. Die Staatskanzlei ist nicht nur für die gesetzlichen Grundlagen – das Medienrecht – zuständig, sondern auch für die Bereiche Medienwirtschaft sowie Filmförderung. |
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Niedersachsen ist in Berlin präsent - mit Kongressen und Podiumsdiskussionen, Ausstellungen, Lesungen, Konzerten und Vorträgen. Um Ihnen die Aktivitäten in der Hauptstadt näher zu bringen, haben wir ein Web-Tagebuch für Sie angelegt. Außerdem können Sie Neues aus den Bundesratssitzungen erfahren. |
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Viele Entscheidungen, die heute auf der Ebene der Europäischen Union getroffen werden, haben weitreichende Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger. Wegen der steigenden Bedeutung Europas für die Menschen in Niedersachsen ist die Landesregierung mit einer eigenen Vertretung in Brüssel präsent. |
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Besonders in den sozialen, karitativen und mitmenschlichen Bereichen des Gemeinwesens ist das ehrenamtliche Engagement von Mitbürgerinnen und Mitbürgern notwendig. Macht sich hierbei jemand besonders verdient, kann ein Verdienstorden verliehen werden. |
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