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Deregulierung und Bürokratieabbau sind Begriffe, die in den letzten Jahren immer mehr zu hören sind. Wir möchten Ihnen auf den folgenden Seiten anhand von praktischen Beispielen zeigen, was diese Begriffe eigentlich bedeuten und Ihnen darstellen, dass Niedersachsen mit seinen Vorhaben dazu bundesweit an der Spitze steht.
Über eines sind sich alle einig:
Es ist notwendig, bürokratische Hemmnisse abzubauen, um nicht nur die Wirtschaft und die Kommunen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.
Leichter gesagt als getan! Seit Jahrzehnten sind wir in einem Dschungel von Vorschriften gefangen, die immer komplizierter geworden sind. Wir brauchen Ausnahmen von Ausnahmen, um möglichst allen Wechselfällen des Lebens gerecht zu werden. Wenn an einer Stelle Entlastung geschaffen wird, dann schreit sofort jemand auf, dass für ihn genau diese Regelung unbedingt nötig sei. Mit der Folge, dass sich der Vorschriftenabbau auf kleine Korrekturen beschränkt, die zwar niemandem wehtun, die aber wirkungslos sind.
Wirklicher Bürokratieabbau sieht anders aus! Wir müssen Abschied nehmen von lieb gewonnenen, aber zu starren Regelungen, von allumfassender Sicherheit durch allumfassende Regelungen. Wir brauchen Mut, den Knoten durchzuschlagen, mit dem wir uns über Jahre immer mehr selbst gefesselt haben.
Wir brauchen aber auch Freiraum, um zu testen. Denn mancher Versuch wird auch scheitern, weil eine Regelung, die man abschaffen will, sich vielleicht doch als notwendig erweist und man diese Erfahrung erst machen muss.
Niedersachsen ist auf dem richtigen Weg: Erster Platz!
Nach einer Befragung des Instituts der deutschen Wirtschaft von rund 2.500 Unternehmen nach ihren Erfahrungen mit Politikern, Wirtschaftsförderern und Behörden im Juni 2007 erhielt unser Land die besten Noten. Niedersachsen nimmt unter den 16 Bundesländern den ersten Platz als "bürokratiearmes Land" ein und zeichnet sich durch wirtschaftsnahe Politik und flexible Verwaltungen aus! Dieses Ergebnis freut uns sehr.
Lesen Sie auf den folgenden Seiten mehr über die Maßnahmen und Vorhaben der Niedersächsischen Landesregierung zur Deregulierung und zum Bürokratieabbau.
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