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Presseinformationen

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30.01.2015

Zum Brief eines Informatik-Professors gegen ein geplantes Flüchtlingswohnheim

„Die Äußerungen des Clausthaler Professors sind völlig inakzeptabel und eines Vertreters der Wissenschaft nicht würdig. In Niedersachsen heißen wir Flüchtlinge ausdrücklich willkommen."

27.01.2015

Abschluss der Verhandlungen zum Masterplan Ems – Staatssekretärin Birgit Honé: Ein Meilenstein, dem weitere folgen müssen

Staatssekretärin Birgit Honé hat die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Dienstag über den Abschluss der Verhandlungen zum „Masterplan Ems 2050“ informiert.

23.01.2015

Delegationsreise nach Saudi-Arabien wegen des Todes von König Abdullah abgesagt

Vor dem Hintergrund des Todes von König Abdullah bin Abdulaziz Al-Saud hat Ministerpräsident Stephan Weil am (heutigen) Freitag entschieden, auf die geplante Reise nach Saudi-Arabien zu verzichten.

19.01.2015

Heilberufskammern übernehmen Patientenakten aus dem Fiskuserbe − Landesregierung schafft Klarheit für Erbberechtigte

Die niedersächsischen Heilberufskammern sollen zukünftig Patientenakten aufbewahren, wenn das Land Niedersachsen als Fiskuserbe festgestellt wird.

13.01.2015

Neue Pflanzenabfallverordnung gibt Vorrang für Verwertung

Die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen und Treibseln in Niedersachsen wird neu geregelt, um eine optimale Verwertung zu ermöglichen und Gesundheitsbelastungen zu vermeiden.

13.01.2015

Landesregierung stimmt dem Wirtschaftsplan 2015 der HanBG zu

Die niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag dem Wirtschaftsplan der Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft mbH (HanBG) für das Geschäftsjahr 2015 zuge-stimmt. Er weist einen geplanten Jahresüberschuss von 188 Millionen Euro aus.

13.01.2015

Weg vom Lebensalter, hin zur beruflichen Erfahrung: Kabinett billigt Reform des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes

Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag dem Gesetzentwurf zur Neuregelung des niedersächsischen Besoldungsrechts zugestimmt. Das Gesetz setzt insbesondere die aktu-ellen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Altersdiskriminierung im Besoldungsrecht um.

12.01.2015

Ministerpräsident Weil erhält hohen Orden der Italienischen Republik

Herrn Ministerpräsident Weil wurde am (heutigen) Montag die Großoffiziersstufe (Gran Ufficiale) des Ordens Stern von Italien (Ordine della Stella d’Italia) durch den Großkonsul Dr. Flavio Rodilosso verliehen. Gewürdigt wurde Weil aufgrund seines Engagements für die hier lebenden Italiener.

09.01.2015

Schröder-Köpf: Deutliches Signal für eine weltoffene und bunte Gesellschaft setzen

Die Landesbeauftragte der niedersächsischen Landesregierung für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf (MdL) erklärt: „Ich habe die Hoffnung, dass am Montagabend viele Menschen gemeinsam ein deutliches Zeichen für eine friedliche und vielfältige Gesellschaft setzen.

09.01.2015

Bürgerdialog mit Ministerpräsident Stephan Weil im Schützenhaus Peine

Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil lädt am (kommenden) Donnerstag, 15. Januar 2015, um 19 Uhr zum Bürgerforum in das Schützenhaus Peine (Kantstr. 1a, 31224 Peine) ein.

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Wochenendbereitschaft Regierungssprecher

Am Wochenende 31. Januar 2015 und 1. Februar 2015 steht der stellvertretende Sprecher der Landesregierung, Michael Jürdens, unter der Telefonnummer 0173 910 18 08 für Anfragen von Journalistinnen und Journalisten zur Verfügung.

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