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Presseinformationen
Ministerpräsident David McAllister übernimmt Schirmherrschaft über die Niedersächsische DLRG
Der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister hat heute die Schirmherrschaft über den Niedersächsischen Landesverband der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) übernommen. David McAllister dankte den ehrenamtlichen Helfern für die vielen Stunden selbstlosen Einsatzes.
Ministerpräsident David McAllister fährt mit dem britischen Militärzug „The Berliner“
Ministerpräsident David McAllister hat auf der heutigen Erinnerungsfahrt des britischen Militärzuges „The Berliner“ zwischen Berlin und Hannover die besonderen Leistungen des britischen Militäreisenbahnwesens nach dem Zweiten Weltkrieg gewürdigt.
Ministerpräsident David McAllister besucht zum 6. EU-Projekttag die Grundschule Bokel
Der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister wird am kommenden Montag, den 14. Mai 2012, um 08.30 Uhr die Grundschule Bokel (Mühlenstraße 7, 27616 Bokel) in der Gemeinde Beverstedt im Landkreis Cuxhaven besuchen.
Ministerpräsident David McAllister: „Deutschland sollte beim Fiskalpakt und beim ESM vorangehen!“
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz zum Vertrag über die Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (Fiskalpakt) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beraten.
Landesregierung beschließt „Europapolitisches Konzept 2012“
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das neue „Europapolitisches Konzept 2012“ beschlossen. Dieses beschreibt die Handlungsfelder niedersächsischer Europapolitik.
Ministerpräsident David McAllister: „Niedersachsen in Europa: Verantwortung übernehmen"
In seiner heutigen Regierungserklärung zur Europapolitik hat der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister dargelegt, wie Niedersachsen Verantwortung für Europa übernimmt.
Änderung des Konkordats ermöglicht künftig auch Oberschulen in Trägerschaft der Katholischen Kirche
Mit einer Änderung des derzeit geltenden Konkordats erhält die Katholische Kirche künftig das Recht, die in ihrer Trägerschaft bestehenden 15 Konkordatsschulen in Niedersachsen künftig als Oberschulen fortzuführen.
Entlastung des Mitglieds der Landesregierung im Aufsichtsrat der Salzgitter AG
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Vertreter der Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft mbH (HanBG) ermächtigt, dem Vertreter des Landes im Aufsichtsrat der Salzgitter AG, Finanzminister Hartmut Möllring, für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung zu erteilen.
Kultusminister Dr. Bernd Althusmann: „Paradigmenwechsel bei der Arbeitszeit der Schulleiter“
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die „Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen“ beschlossen. Damit wird für die Schulleiterinnen und Schulleiter ein eigenes Berufsbild geschaffen.
Landesregierung beschließt Änderung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie an der Gewerbesteuerumlage
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann die „Verordnung zur Änderung über den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer sowie über die Gewerbesteuerumlage“ beschlossen.
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Wochenendbereitschaft Regierungssprecher
Himmelfahrt und am Wochenende 19.05. bis 20.05.2012 steht der stellv. Regierungssprecher Oliver Wagner unter 0172 3884966 für Anfragen von Journalisten zur Verfügung.
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