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Veranstaltungen und Besuchergruppen in der Landesvertretung in 2011

12.12.2011
Podiumsdiskussion zur Breitbandpolitik in der LV Niedersachsen
Am 12.12. fand auf Einladung von Bundeswirtschaftsstaatssekretär Stefan Kapferer und Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode eine Diskussion zur Breitbandpolitik in Deutschland und Europa in der LV Niedersachsen statt. Minister Bode und Staatssekretär Kapferer betonten eingangs die große Bedeutung eines schnellen Internetzugangs für Niedersachsen, Deutschland und Europa. Nötig sei dies, um einerseits den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entgegenzukommen, aber vor allem auch, um Innovation und Entwicklung in Europa voranzutreiben. Generaldirektor Robert Madelin, Generaldirektion Informationsgesellschaft, erläuterte die Breitbandpolitik der KOM und lobte Bund und Länder für ihr Engagement. In der folgenden, hochinteressanten Podiumsdiskussion mit Vertretern der Wirtschaft wurden die finanziellen, politischen wie auch die technologischen Möglichkeiten und Schwierigkeiten des Breitbandausbaus erörtert.

23.11.2011
Podiumsdiskussion zum Thema "Vorratsdatenspeicherung"
Am 23.11. veranstaltete die Landesvertretung eine Podiumsdiskussion zum Thema "Vorratsdatenspeicherung". Vor ca. 60 fachkundigen Gästen diskutierte Innenminister Uwe Schünemann mit dem Europa-Abgeordneten Jan Philipp Albrecht (Grüne), Reinhard Priebe von der Kommission sowie Vertretern des Europäischen Datenschutzbeauftragen und des deutschen IT-Branchenverbands BITCOM über das Für und Wider der Vorratsdatenspeicherung. Dabei wurden insbesondere die Auswirkungen der fehlenden gesetzlichen Regelung in Deutschland auf die Strafverfolgung thematisiert, u.a. mit der Forderung des Ministers, auch vor dem Hintergrund des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens endlich für ein nationales Gesetz auf Grundlage des einschlägigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu sorgen. Der Vertreter der Kommission wies darauf hin, dass das Vertragsverletzungsverfahren weiter stringent durchgeführt werde, unabhängig davon, dass die Richtlinie derzeit überarbeitet werde. Konkrete Hinweise auf die mögliche Ausgestaltung der Neuregelung wollte Priebe noch nicht geben, wies aber auf die Ergebnisse der Evaluation hin.

22.-24.11.2011
Informationsbesuch des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Kultur
Vom 22. bis 24.11. war der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtags zu Gast bei der Landesvertretung, die mit der Vorbereitung des Programms betraut worden war.
Im Zentrum der Begegnungen und Gespräche der 14 Abgeordneten mit Vertretern der EU-Institutionen und Wissenschaftsorganisationen standen Themen der Forschungspolitik sowie der (Hochschul-)Bildung. So erfuhr der Ausschuss durch den stellvertretenden Generaldirektor der DG Forschung und Innovation Wolfgang Burtscher aus erster Hand, wie komplex sich die Anforderungen an das künftige Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 gestalten, das gleichzeitig dem Ruf nach Vereinfachung und dem Verlangen nach größtmöglicher Verteilungsgerechtigkeit gerecht werden soll. Beim Besuch des Parlaments steuerte MdEP Bernd Lange als stellvertretendes Mitglied des ITRE-Ausschuss den Blick des EP bei.
Auf besonderen Wunsch der Abgeordneten hatte die Landesvertretung eine auch für das Fachpublikum geöffnete Panel-Diskussion organisiert, die dem Erfahrungsaustausch mit dem Bologna-Projekt gewidmet war. Vertreter der Europäischen Hochschulvereinigung EUA, des Europäischen Parlaments, der Kommission und Vertreter der Schweiz und der Niederlande debattierten lebhaft Geschichte und Stand der Umsetzung der durch Bologna ausgelösten Hochschulreformen in Europa.
Kein Arbeitsbesuch in Brüssel kann derzeit das Thema der Staatsschuldenkrise aussparen. In die Innensicht des Rats gab Generaldirektor Carsten Pillath im Rahmen einer Dinner Speech einen beeindruckenden Einblick.

22.11.2011
Minister Lindemann eröffnet Ausstellung „Mit vereinten Kräften"
Minister Gert Lindemann begrüßte in den Räumen des Ausschusses der Regionen am 22.11. zahlreiche Politiker, Praktiker und Verwaltungsexperten bei der Ausstellungseröffnung. Anlass hierzu gibt eine gleichnamige Studie, die die Ergebnisse und Perspektiven der transnationalen Zusammenarbeit in Europa (Interreg B) am Beispiel des Nordseeraums beleuchten. Dabei werden auch die Erfordernisse und Möglichkeiten zur Weiterentwicklung dieser Kooperation über die Grenzen hinweg in den Blick genommen. Minister Gert Lindemann würdigte die Bedeutung der transnationalen Zusammenarbeit für die Entwicklung in Europa. Er betonte, dass durch den projektbezogenen Austausch Grundlagen für ein gemeinsames Handeln über die Projektarbeit hinaus geschaffen werden und sich Netzwerke und Kontakte unter den Akteuren bilden, die die Handlungsspielräume der einzelnen Akteure erheblich erweitern. Die Ausstellung läuft bis zum 4.12. im Ausschuss der Regionen in Brüssel. In der Nordseeregion kooperieren Partner der norddeutschen Bundesländer mit Partnern aus Belgien, Dänemark, Großbritannien, den Niederlanden, Norwegen und Schweden in den Themenfeldern Innovation, Umweltmanagement, Erreichbarkeit und nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung.

22.11.2011
Niedersachsen für europäischen Netzausbau
Am 22.11. diskutierte Minister Sander mit Vertretern der Kommission und der Energiewirtschaft den Stand des europäischen Energie-Infrastrukturausbaus. Minister Sander stellte die niedersächsische Führungsrolle im Bereich der erneuerbaren Energien heraus und betonte den großen Handlungsberarf beim Stromnetzausbau. Die Fortschritte beim Netzausbau blieben insbesondere infolge unzureichender Akzeptanz bei der Bevölkerung weit hinter den Erwartungen zurück. Mark van Stiphout, Mitglied im Kabinett Oettinger, wies in diesem Zusammenhang auf das jüngst vorgelegte Infrastrukturpaket der KOM hin, dass insbesondere über eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und eine frühzeitigere Einbindung der Öffentlichkeit den Netzausbau für einen zügigen Ausbau sorgen soll. Daniel Dobbeni vom europäischen Zusammenschluss der Netzbetreiber, ENTO-E, sieht eine unzureichende Einsicht der Bevölkerung für den Netzausbaubedarf als Hauptgrund für die mangelde Akzeptanz. Dobbeni sieht zudem die geringen Renditeerwartungen als Investitionshindernis. Die anstehenden Investitionen seien Risikoinvestitionen, die über die laufenden Instandhaltungsinvestitionen hinaus finanziert werden müssen. Bente Hagem, stellvertretende Generaldirektorin des norwegischen Netzbetreibers Statnett, erläuterte, dass Statnett eine Kabelverbindung von Norwegen nach Deutschland plane und die Entscheidung über den konkreten Verlauf noch nicht gefallen sei. Zur Wahl steht eine Anlandung des Kabel in Schleswig-Holstein oder in Niedersachsen. Auf die Frage nach einer Nutzung norwegischer Speicherkapazitäten für das europäische Energiesystem verwies Frau Hagem auf Studien, die nur eine unzureichende Rentabilität erwarten ließen. Investoren seien grundsätzlich willkommen. Man dürfe die Kapazität aber nicht überschätzen, da Norwegen eine gewisse Flexibilität seines Systems sicherstellen müsse. Für den Bundesverband neuer Energieanbieter e.V. machte Geschäftsführer Robert Busch deutlich, dass für den zukünftigen Netzbetrieb neue Geschäftsmodelle erforderlich seien, die konkrete Lösungen für die Integration der Erneuerbaren schaffen. Beispielhaft nannte er eine systematische Einbindung energieintensiver Industrien zum Ausgleich von starken Stromschwankungen. Alle Redner waren sich einig darin, dass es in der Zukunft einer verstärkten Koordination der europäischen Netze und der nationalen Energiepolitiken geben muss.

21.11.2011
„Staatsschulden- und Finanzmarktkrise - wie gewinnen wir die Stabilität zurück"
Am 21.11. fand in der Landesvertretung Niedersachsen ein Diskussionsabend zum dem o.g. Thema statt, zu der Staatssekretärin Hermenau und der Präsident des Bundesverbandes der öffentlichen Banken Deutschlands, Christan Brand, gemeinsam eingeladen hatten.
Vor gut 100 Zuhörern stellte zunächst StS'in Hermenau die Auswirkungen der Krise auf Niedersachsen, die im Rahmen des Konjunkturpaketes II eingeleiteten Maßnahmen sowie den Weg der Haushaltskonsolidierung in Niedersachsen dar. Sie setzte sich mit der europäischen Finanzmarktregulierung, einschließlich der Rolle von EBA, auseinander und stellte die hierdurch notwendig gewordene Kapitalumwandlung und Aufstockung bei der Nord/LB dar. Präsident Brand dagegen machte den Blickwinkel und die Interessen der öffentlichen Banken deutlich. Die demnächst auch für mittelgroße Banken drohende Erhöhung der Eigenkapitalquote sowie die risikounabhängige leverage ratio in Basel III erschwerten das Geschäft und eine Eigenkapitalaufstockung aus eigener Kraft. Dies gelte insbesondere auch, weil in anderen Bereichen (FTT, Krisenmanagement) starke Belastungen auf die Banken zukämen. Die Vertreterin der Europäischen Kommission skizzierte und verteidigte die Strategie der Kommission und stellte die weitgehende Unabhängigkeit von EBA bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtskompetenzen, insbesondere der Bankenstresstests, heraus. Sie gab einen Ausblick auf weitere Vorhaben und betonte das Dilemma, dass der Markt immer einen Schritt voraus und die Regulierung "hinterher" sei. Diese könne aber nicht die aktuelle Krise bekämpfen, sondern allenfalls zukünftige verhindern. MdEP Balz lobte die Kommission für weite Teile ihrer Regulierungsansätze, dabei bewertete er auch bereits erfolgreich abgeschlossene Verfahren. Er bestätigte aber auch „Startschwierigkeiten" bei EBA und die Notwendigkeit weiterer stabilisierender Maßnahmen.
Im Rahmen eines anschließenden Empfangs bot sich die Gelegenheit, die Gespräche fortzusetzen.

von links: Stephan Nordloh, Kieran Suchanek, Tobias Nickl, Maike Brauns, Lars Koenig, Alexander Suchanek

Acerta-Ekiden-Marathon 2011

15.10.2011
Das Team "LV Niedersachsen" nimmt erfolgreich am Acerta-Ekiden-Marathon teil
Auch in diesem Jahr nahm das Team der Landesvertretung Niedersachsen wieder am brüsseler Acerta-Ekiden-Marathon teil. Mit einem von der Deutschen Messe AG gesponsorten neuen Sport-Outfit erreichte das Team bei super Wetter und toller Stimmung den 296. Platz von 952 Teams und einen neuen Mannschaftsrekord von 3:28:29 Std.

11.10.2011
Workshop der Region Hannover
Die Region Hannover, die durch den Ersten Regionsrat Prof. Dr. Axel Priebs vertreten war, nutzte die Räumlichkeiten der Landesvertretung, um gemeinsam mit anderen europäischen Regionen einen Workshop im Rahmen der Open Days durchzuführen. Etwa 100 Teilnehmer diskutierten vor dem Hintergrund der aktuellen Vorschläge der Kommission zur Strukturpolitik die Frage "Is there a future for multilevel cohesion policy?".

10.10.2011
Besuch einer Delegation der nord-niederländischen Provinzen
Auf Initiative der niederländischen Seite fand am 10.10. eine Gesprächsrunde mit Vertretern der nord-niederländischen Provinzen (Drenthe, Friesland und Groningen) in der Landesvertretung statt. Die Delegation unter der Leitung des Kommissars der Königin für die Provinz Drenthe, J. Tichelaar, die anlässlich der Open Days zu einem Informationsbesuch nach Brüssel gekommen war, setzte sich aus mehreren Deputierten und einer Reihe von Mitarbeitern aus den Provinzen zusammen. Von niedersächsischer Seite nahm auch MdL Hogrefe an der Gesprächsrunde teil. Inhaltlich stand ein Austausch über neue europäische Entwicklungen in den Bereichen Agrar-, Energie- und Regionalpolitik im Vordergrund. MdL Hogrefe nahm die Gelegenheit wahr, um über aktuelle Initiativen im Niedersächsischen Landtag zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den niederländischen Provinzen zu berichten.

20.09.2011
Reform der Fischereipolitik
Auf dem gemeinsamen Fischereiabend der norddeutschen Küstenländer im Hanse Office am 20.09. erläuterte Minister Gert Lindemann die Sicht der norddeutschen Küstenländer zu den Vorschlägen der Kommission zur Gemeinsamen Fischereipolitik. Viele Vorhaben der Kommission könnten unterstützt werden. Kritisch ging er in seiner Rede auf die Themen „Überkapazitäten" und das „Rückwurfverbot - Anlandegebot" ein. In den letzten 10 Jahren sei die Fischereireform der Überkapazitäten nicht in allen Mitgliedstaaten Herr geworden. Dieses sei aber kein horizontales Problem in der gesamten Gemeinschaftsflotte, sondern beträfe nur einzelne Fischereien in einzelnen Mitgliedstaaten. Daher müsse die Kommission dieses Problem gezielter angehen und die Erfolge der Mitgliedstaaten, die wie Deutschland ihre Überkapazitäten längst abgebaut haben, bei den Reformvorhaben berücksichtigen. Durch übertragbare Fischereibefugnisse könne das Problem nicht gelöst werden. Die Einführung von Rückwurfverboten und Anlandegeboten werde ausdrücklich unterstützt, allerdings müsse dieses fischereibezogen erfolgen und mit dem Quotensystem verknüpft werden. Minister Lindemann lobte das deutsche Co-Management der Erzeugerorganisationen und bot an, dieses der Kommission und anderen Mitglied-staaten näher zu erläutern.

19.09.2011
Vortragsabend der Akademie der Wissenschaften
Beim ersten Vortragsabend der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen in der Vertretung des Landes Niedersachsen bei der EU am 19.09. referierte Herr Professor Dr. Stefan Tangermann vor Fachpublikum über seine Sicht auf den derzeitigen Stand der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Professor Tangermann vermisst in den bisher bekannten Grundzügen die Fortführung der begonnen Reformen der vergangenen Jahre. Er hält eine Gemeinsame Agrarpolitik nach wie vor für erforderlich, würde aber, wenn man Agrarpolitik auf dem grünen Tisch ohne politische Zwänge neu beginnen könnte, mutigere Schritte gehen und die Direktzahlungen abschmelzen und die frei werdenden Mittel für gezielte Maßnahmen in der zweiten Säule verwenden.

07.09.2011
Besuch der Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Dr. Christine Hawighorst
Im Rahmen eines eintägigen Arbeitsbesuches in Brüssel absolvierte die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Dr. Christine Hawighorst, ein umfangreiches Programm: Bei einem Treffen mit deutschen Direktoren aus den EU-Institutionen verdeutlichte sie niedersächsische Anliegen zu zentralen europapolitischen Themen, wie der Zukunft der Strukturpolitik und der Gemeinschaftlichen Agrarpolitik. Gegenüber der Hausspitze der Generaldirektion Wettbewerb unterstrich sie die Positionen der Landesregierung zur Strompreiskompensation für energieintensive Industrien und zur Flugverkehrssteuer. Abschließend traf sie zu einer Besprechung über die Zukunft der EU-Strukturpolitik mit niedersächsischen Europaabgeordneten zusammen.

06.09.2011
Ausstellungseröffnung "Kathedrale im Umbruch - Der Hildesheimer Dom"
Der Hildesheimer Dom St. Marien mit seiner einzigartigen mittelalterlichen Ausstattung, darunter den berühmten Bronzetüren Bischof Bernwards und dem romanischen Heziloleuchter, zählt seit Jahren zum UNESCO-Weltkulturerbe. Im Hinblick auf das 1200jährige Jubiläum der Bistumsgründung im Jahr 2015 wird der Dom zurzeit aufwändig saniert. Die neugestaltete Domkirche soll in Zukunft Ort lebendiger Liturgie sein und zugleich als einzigartiges historisches Monument für die Besucher erschlossen werden. Der Fotograf Manfred Zimmermann hat die Baumaßnahmen von Anfang an begleitet. Seine Bilder gehen dabei weit über eine dokumentarische Funktion hinaus und zeigen den Sakralraum im Spannungsfeld zwischen Erhaltung und Erneuerung. Auf Initiative der Europaabgeordneten Prof. Dr. Godelieve Quisthoust-Rowohl kamen rund 50 kulturinteressierte Gäste zur Eröffnung dieser Fotoausstellung in die Landesvertretung und folgten den informativen und unterhaltsamen Ausführungen des Direktors des Dom-Museums Hildesheim, Prof. Dr. Michael Brandt.

23.06.2011
Hanns Seidel Stiftung „Die Polnische EU-Ratspräsidentschaft: Ziele und Erwartungen"
Am 23.6. hat die Hanns Seidel Stiftung mir organisatorischer Hilfe der LV eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Polnischen EU-Ratspräsidentschaft durchgeführt. Es diskutierten der Publizist Adam Krzeminski, der Vorsitzende des internationalen Ausschusses der Partnerregion Niederschlesien Jacek Pilawa, MEP Roza Gräfin von Thun und Hohenstein sowie Botschaftsrat Mariusz Daca von der Ständigen Ver-tretung der Republik Polen bei der EU über die europäischen Herausforderungen im kommenden Halbjahr sowie die gegenwärtige Rolle Polens in der EU.

22.06.2011
TÜV-Symposium „Geothermie - Teil eines nachhaltigen Energiemix?"
Am 22.06. informierte der TÜV-Nord in der Landesvertretung über den Beitrag, den die Geothermie für einen nachhaltigen Energiemix leisten kann. MdEP Claude Turmes (Grüne) forderte die KOM auf, die Forschungsmittel im Bereich der erneuerbaren Energien u.a. zugunsten der Geothermieforschung deutlich aufzustocken. Es könne nicht sein, dass die Kernfusionsforschung den überwiegenden Anteil der Fördermittel im Bereich Forschung und Entwicklung binde. Kristine Kozlova, DG Energie, gab einen Überblick über die Aktivitäten der KOM im Bereich der erneuerbaren Energien. In den Vorträgen und der Diskussion wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die Tiefen-Geothermie einen wichtigen Beitrag für die Grundlastversorgung leisten könne und damit eine deutlich größere Aufmerksamkeit erfahren sollte. In Niedersachsen seien die Voraussetzungen für eine weitergehende Nutzung der Geothermie günstig zu beurteilen.

21.06.2011
Funktionale Forstwirtschaft - Gleichklang oder Widerspruch?
Minister Lindemann konnte am 21.06. Vertreter des Europäischen Parlaments und der Kommission sowie zahlreicher Interessensvertreter auf dem Themenabend in der Landesvertretung begrüßen. Aufgrund der aktuell stark steigenden Nachfrage nach Holz einerseits und gleichzeitig weiter wachsenden Naturschutzerwartungen andererseits stellte er die Frage, ob das Prinzip einer multifunktionalen Forstwirtschaft auf ökologischer Grundlage dauerhaft in der Lage ist, den einzelbetrieblichen wie den gesamtgesellschaftlichen Nutzen des Waldes zu optimieren. Der naturschutz-rechtliche Rahmen ist derzeit noch so ausgestaltet, dass die Forstwirtschaft weiterhin ihrer Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion auf der gesamten Waldfläche gerecht werden kann (Multifunktionalität). Öffentliche wie private Forstbetriebe in Deutschland betrachten den Naturschutz als integralen Bestandteil ihrer Bewirtschaftung. Der Agrarminister stellte den Moderationsprozess zum Positionspapier „Wälder für Niedersachsen" vor, beleuchtete aktuelle Reibungspunkte mit dem Naturschutz und ging darauf ein, was aus seiner Sicht auf europäischer Ebene geschehen müsse. Dr. Frank Vassen aus der GD Umwelt gab einen Ein- und Ausblick in das Thema Natura 2000 und Waldwirtschaft. Dr. Klaus Merker - Präsident der Niedersächsischen Landes-forsten - formulierte die Erwartungen der öffentlichen Forstbetriebe, Norbert Leben - Präsident des Waldbesitzerverbandes Niedersachsen - referierte über die Erwartun-gen privater Forstbetriebe. MEP Markus Pieper bezog aus Sicht der interfraktionellen Arbeitsgruppe Jagd und nachhaltige Entwicklung Stellung. Von allen Seiten wurde der fachlich konstruktive und lehrreiche Austausch gewürdigt.

15.06.2011
Spargelfest
Unter der Schirmherrschaft des stellvertretenden Niedersächsischen Ministerpräsidenten und Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Jörg Bode, fand am 15.06. zum neunten Mal das Spargelfest in der Landesvertretung unter großer Beteiligung statt.
Dabei nutzte die IdeenExpo diese Plattform, um auf der Brüsseler Bühne auf Europas größtes Wissensevent in Hannover vom 27.08. bis 04.09. hinzuweisen.
Über 350 Gäste aus den Brüsseler Institutionen genossen bei guter Jazz-Musik und interessanten Gesprächen die niedersächsischen Spargelspezialitäten.

25.05.2011
Präsentation des Europa-Radwegs Eiserner Vorhang
Für nahezu ein halbes Jahrhundert teilte der Eiserne Vorhang Europa von der Barentssee bis zum Schwarzen Meer in Ost und West. Diese Teilung des Kontinents erlebbar und im wahrsten Sinne des Wortes erfahrbar zu machen, ist das Ziel des Europa-Radwegs Eiserner Vorhang. Auf fast 7000 Kilometern führt die Route geschichtsinteressierte Radler durch 20 europäische Länder entlang der ehemaligen Grenze; ein Teilstück von fast 500 Kilometern verläuft dabei in Niedersachsen. Neben der jüngeren Geschichte erschließt sie zugleich die einmaligen Biotope des Europäischen Grünen Bandes, die durch die jahrzehntelange Nutzungsruhe und Abgeschiedenheit entstanden sind.2005 hat sich das Europäische Parlament für den Ausbau vom "Europa-Radweg Eiserner Vorhang" als "beispielhaftes europäisches Projekt für nachhaltigen Tourismus" ausgesprochen.Auf Einladung der Europaabgeordneten Rebecca Harms und Michael Cramer (als Initiator des Projektes) wurde dieser Radweg im Rahmen einer Abendveranstaltung in der niedersächsischen Landesvertretung vor rund 50 interessierten Gästen präsentiert.

17.-19.05.2011
Ausschusssitzung des Niedersächsischen Landtages
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien des Niedersächsischen Landtages führte vom 17. bis 19.05 eine Sitzung in der Landesvertretung in Brüssel durch. Die Abgeordneten führten ein Gespräch mit Kommissar Günther Oettinger und ließen sich von Vertretern/-innen der Kommission über die Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik, die Reform des Vergaberechts, Planungen zur Regelung von Dienstleistungskonzessionen, die Finanzmarktregulierung, die Reform der Beihilfenkontrolle für Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse und ausgewählten Fragen des europäischen Medienrechtes unterrichten.

28.04.2011
Frühlings-Jazz-Konzert „News from the North"

In der Tradition der Frühlingsjazz-Konzerte gastierte in diesem Jahr das Jazz-Quintett „News from the North" (Praetorius-Förderpreisträger 2010) in der Landesvertretung. Die Band begeisterte die knapp 120 Gäste durch einen mächtig rockigen Sound, einen kräftigen Groove und energetisch aufgeladene Klänge. Beim anschließenden Empfang bot sich dann noch die Gelegenheit, sich mit den jungen Künstlern auszutauschen.

06.-08.04.2011
Arbeitstagung der norddeutschen EU-Hochschulreferenten

Wo geht's hin mit der Forschungsförderung der EU? Was ist im Bezug auf Exzellenz und angewandte Forschung zu erwarten und was ist eigentlich mit dem Thema Innovation künftig in der Generaldirektion Forschung und Innovation gemeint? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigten sich 35 EU-Hochschulreferentinnen der norddeutschen Hochschulen. Zum fünften Mal waren sie in Brüssel zu Gast und haben sich zu den verschiedensten Themen zum FP7/8, JTI, Marie Curie, PPPs und verwandten Themen informiert. Neben diesem offiziellen Programm mit vielen hochrangigen Experten und Gesprächsrunden gab es bei einem Empfang mit Kommissionsmitarbeitern und Vertretern der Forschungseinrichtungen in Brüssel auch die Möglichkeit zum direkten Austausch. Unter der Federführung von Niedersachsen organisierten traditionell im April die Vertretung des Landes Bremen, das Hanse-Office für Hamburg und Schleswig-Holstein und das Informationsbüro Mecklenburg-Vorpommern diese Tagung.

23.03.2011
Parlamentarischer Abend der Getreidewirtschaft

Der Bundesverband der Agrargewerblichen Wirtschaft, der Deutsche Verband Tiernahrung und der Verband Deutscher Mühlen luden unter dem Motto: EU-Agrarpolitik nach 2013 - gibt sie Antworten auf neue Herausforderungen? zum Parlamentarischen Abend der Getreidewirtschaft ein. Minister Lindemann stellte in seinem Statement seine Position zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor. Bei den übergeordneten Zielen der rentablen Nahrungsmittelerzeugung, der nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und dem Klimaschutz sowie einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung steht er ebenso wie bei dem Festhalten an der klaren Marktorientierung mit einem stabilen Sicherheitsnetz mit geeignetem Krisen-Instrumentarium hinter den Vorstellungen der Kommission. Minister Lindemann erläuterte dem Publikum, dass in der Gemeinsamen Agrarpolitik bereits jetzt viel erreicht wurde. Die Agrarzahlungen sind weitgehend von der Produktion entkoppelt und an die Einhaltung von umfangreichen Auflagen im Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz gebunden. Aber auch auf andere Herausforderungen für die agrarge-werbliche Wirtschaft ging Minister Lindemann ein. Die GVO-Problematik und die Debatte um die sogenannte „technische Lösung" erwähnte er genauso wie die Preisentwicklung bei Agrarprodukten unter dem Einfluss der Finanzmärkte. Er mahnte Augenmaß beim Handeln an, damit die grundsätzliche Funktionsfähigkeit der Warenterminbörsen nicht gefährdet werde. MEP Deß stellte in seinem Beitrag anhand seines Berichtsentwurfs die Vorteile seiner Vorstellungen zur Zukunft zur Agrarreform und die Verankerung des Greenings in der zweiten Säule vor. Christoph Kemkes von der VK Mühlen AG ging auf die derzeit angespannte Situation bei den Müllern ein und stellte in seinem Beitrag fest, dass Nahrungsmittel mehr wert sind.

Teezeremonie mit MdEP Groote

Teezeremonie mit MdEP Groote

22.03.2011
'n Koppke Tee und dat mit Free! - Ostfriesische Teezeremonie in der Landesvertretung
Unter der Schirmherrschaft von MdEP Groote und in Kooperation mit dem Ostfriesischen Teeverein in Leer, lud die Landesvertretung erstmalig in Brüssel zu einer "Ostfriesischen Teezeremonie" ein. 70 Gäste wurden durch den Teeverein bei original ostfriesischem Tee (inkl. des mitgebrachten Wassers) und Kluntjeknieper in die Geheimnisse dieser Teezeremonie eingeweiht. Es war für Brüsseler Verhältnisse ein ungewöhnlicher Nachmittag, der deutlich machte, warum die Ostfriesen als "Deutsche Meister" im Teetrinken gelten.

01.-03.03.2011
Konferenz "Europabilder in deutschen und französischen Schulbüchern"
Eine deutsch-französische Forschergruppe des Georg-Eckert-Instituts für Internationale Schulbuchforschung in Braunschweig hat vom 1. bis 3. März in der Landesvertretung im Rahmen einer Konferenz zum Thema "Europabilder in deutschen und französischen Schulbüchern" die Ergebnisse eines Forschungsprojektes präsentiert, das paritätisch von der französischen Agence Nationale de la Recherche und der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziert wurde.

21.-22.02.2011
Brüssel-Exkursion von Studenten der "Ecole de management de Normandie"
Im Rahmen einer mehrtägigen Brüssel-Exkursion haben sich Studenten des Masterstudienganges Regionalentwicklung der "Ecole de management de Normandie" auch über die Arbeit der Landesvertretung Niedersachsen informiert. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit der Vertreterin unserer Partnerschaftsregion Haute Normandie durchgeführt. Diskutiert wurden insbesondere Fragen der zukünftigen Entwicklung der Regionalpolitik, wobei deutlich wurde, dass erhebliche Unterschiede in den Überlegungen zur Förderung von sog. "Übergangsregionen" existieren, die ein BIP pro Kopf von 75-90% aufweisen. Anders als die deutschen Länder setzen sie sich für eine feste Zwischenkategorie in der Förderung ein, die auch für solche Regionen gelten soll, die derzeit noch als Ziel 2 Regionen ausgewiesen sind. Insgesamt neun französische Regionen würden nach der aktuellen Regionalstatistik (2008) in diese Kategorie fallen; entsprechend stark ist ihr Interesse, eine gut ausgestattete und dauerhafte Förderung zu erreichen. Die französische Zentralregierung steht diesem Interesse eher zurückhaltend gegenüber. Im Vordergrund für Paris steht eindeutig das Ziel, im kommenden Budget einen möglichst großen Agrarhaushalt zu behalten. Das Budget für Kohäsionspolitik ist demgegenüber eher von zweitraniger Bedeutung.

08.-10.02.2011
Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Brüssel
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr war vom 08. bis 10.02. zu Besuch in Brüssel. In Gesprächen mit niedersächsischen Europaabgeordneten, Vertreterinnen und Vertretern von KOM, Ständiger Vertretung der Bundesrepublik, Volkswagen und DEKRA informierten sich die Abgeordneten über aktuelle EU-Themen. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Wirtschafts- und Finanzpolitik der EU, die Entwicklung des Binnenmarktes, die Transeuropäischen Verkehrsnetze sowie die künftige Kohäsionspolitik.

Grünkohlessen 2011

02.02.2011
Niedersächsisches Grünkohlessen in der Landesvertretung
Zum mittlerweile vierzehnten Mal hat das traditionelle Niedersächsische Grünkohlessen in der „Hauptstadt Europas" in Brüssel mit einem neuen Besucherrekord stattgefunden. Ministerpräsident David McAllister begrüßte in der Landesvertretung neben EU-Kommissar Günther Oettinger und Überraschungsgast Peter Maffay knapp 450 hochrangige Gäste aus europäischer Politik, Wirtschaft und Medien. Kooperationspartner war in diesem Jahr die Region Hannover, die sich dem Brüsseler Publikum anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens präsentierte. Die deftige, original niedersächsische Küche und die Bruchmeister aus Hannover fanden genauso wie die kabarettistische Einlage von Dietmar Wischmeyer großen Zuspruch - ein gelungener Abend, der nicht zuletzt durch die Unterstützung zahlreicher Sponsoren möglich wurde.

20.01.2011
2. ESF - Werkstattgespräch
Um die Zukunft des Europäischen Sozialfonds (ESF) nach 2013 ging es im 2. Werkstattgespräch am 20.01., zu dem der AK Soziales und Beschäftigung wieder in die Landesvertretung eingeladen hatte. Rund 75 Experten und Expertinnen aus Arbeitsmarktreferaten und ESF-Fondsverwaltungen der Länder und des Bundes sowie der KOM diskutierten auf der informellen Brüsseler Arbeitsebene ihre Überlegungen zur künftigen Gestaltung des Fonds. Dabei ging es u.a. um die Frage, wie der ESF zur Umsetzung der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 beitragen kann.

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