Niedersächsische Staatskanzlei klar

Publizität und Transparenz

 

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Publizität und Transparenz

Die finanzielle Beteiligung der EU muss sichtbar und transparent gemacht werden. Dies ist die gemeinsame Aufgabe der zuständigen Verwaltungsbehörde, ihrer Beauftragten aber auch der einzelnen Fördermittelempfänger, der sogenannten Begünstigten. Im Rahmen ihrer "Transparenzinitiative" informiert die EU-Kommission über die Verwendung der EU-Haushaltsmittel und legt Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Ziel ist es, die Politik der Europäischen Union für die Bürgerinnen und Bürger offener und zugänglicher machen. Die zentralen Bausteine dieser Transparenzoffensive sind die Veröffentlichung eines Verzeichnisses der Begünstigten und das Anbringen von EU-Hinweisen an Gebäuden, auf Baustellen, Schriftstücken usw.


Verzeichnis der Begünstigten ESF und EFRE

Seit 2008 werden die Empfänger von Zuschüssen aus den Strukturfonds im Internet veröffentlicht. Öffentlich gemacht werden zunächst die Beträge, die für ein Vorhaben bewilligt wurden. Nach Abschluss eines Vorhabens werden die tatsächlich gezahlten Summen veröffentlicht. In die Liste aufgenommen werden aber nur die institutionellen Empfänger der öffentlichen Gelder. Die Namen von Personen sind nicht Gegenstand des Verzeichnisses. Die aktuellen Verzeichnisse der Begünstigten der niedersächsischen EFRE- und ESF-Förderung finden Sie in der Infospalte.


Hinweisschilder

An den Standorten der Vorhaben, die im Rahmen eines mit EFRE- oder ESF-Mitteln finanzierten Projektes eine Förderung erhalten, wird während der gesamten Laufzeit des Projektes ein Hinweisschild angebracht. Weitere Hinweise auf eine EU-Beteiligung müssen auf allen Unterlagen inklusive der Internetseiten vorhanden sein. An den Standorten größerer Projekte (z. B. Infrastruktur- oder Baumaßnahmen) müssen außerdem Hinweistafeln von signifikanter Größe aufgestellt werden. In Niedersachsen sind dies Tafeln mit der Aufschrift „Europa fördert Niedersachsen". Für alle Hinweise sind bestimmte Mindestangaben vorgeschrieben. Merkblätter und Arbeitshilfen, die detaillierte Informationen zu den Anforderungen der Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit geben, finden Sie in der Infospalte.

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