Niedersächsische Staatskanzlei klar

Europaministerkonferenz

Die Europaministerkonferenz (EMK) ist die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Europaministerinnen, -minister, Senatorinnen, Senatoren und Bevollmächtigten der 16 deutschen Länder. Sie konstituierte sich im Oktober 1992, um dem Anliegen der Länder nach aktiver Teilhabe am europäischen Integrationsprozess Rechnung zu tragen. Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU, die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder und die Koordinierung ihrer Informationspolitik zur Förderung des europäischen Gedankens. In Niedersachsen wird die Funktion des Europaministers durch den Ministerpräsidenten wahrgenommen. Birgit Honé, Staatssekretärin für Europa, Internationales und regionale Landesentwicklung koordiniert die Europapolitik und vertritt das Land bei den Konferenzen.

Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern. Niedersachsen wird im Juli 2017 den Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern übernehmen. Pro Jahr finden durchschnittlich bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt. Zu den Konferenzen werden auch Vertreter/-innen der Bundesregierung eingeladen sowie regelmäßig auch hochrangige externe Gäste als Referenten/Referentinnen und Diskussionspartner/-innen.

Die Beschlüsse der EMK bilden häufig die Grundlage entsprechender Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder oder des Bundesrates. Sie werden auf Arbeitsebene durch die Ständige Arbeitsgruppe der EMK (StAG) vorbereitet, in der Niedersachsen durch das Referat 301 vertreten ist. Die StAG wirkt dann oft auch an der Umsetzung der Beschlüsse mit.

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