Niedersächsische Staatskanzlei klar

Europapolitik für Niedersachsen

Niedersachsen ist im Hinblick auf seine Fläche, Bevölkerungszahl und Wirtschaftsleistung mit mittelgroßen EU-Staaten vergleichbar. Es hat in etwa so viele Einwohnerinnen und Einwohner wie Bulgarien oder Österreich und würde an 16. Stelle unter den EU-Mitgliedsstaaten liegen. Die Wirtschaftsleistung ist ähnlich hoch wie die Dänemarks.

Niedersachsen hat vielfältige Interessen in der Europäischen Union: Die niedersächsische Wirtschaft ist vielfältig und stark exportorientiert, die Automobil- und Automobilzulieferindustrie sind bedeutende Industrien und Arbeitgeber von überregionaler Bedeutung, ebenso eine Reihe energieintensiver Industrien. Aus Niedersachsen gehen jährlich Waren im Wert von über 40 Milliarden Euro an unsere Nachbarn in der EU, also fast zwei Drittel der gesamten Ausfuhren. Im gleichen Zeitraum importieren wir Waren im Wert von rund 38 Milliarden Euro aus den Mitgliedstaaten der EU, das sind mehr als die Hälfte der gesamten Einfuhren.

Der Agrarsektor, insbesondere die Ernährungswirtschaft, ist deutschlandweit führend. An der niedersächsischen Küste finden sich bedeutende Häfen und Werften. Niedersachsen ist Windenergieland Nr. 1 in Deutschland und verfügt aber auch über andere Regenerative Energien. Last but not least ist Niedersachsen auch ein bedeutender Wissenschaftsstandort und an zahlreichen internationalen Forschungsprojekten der EU beteiligt.

Im Interesse des Landes Niedersachsen beteiligt sich die Landesregierung aktiv an politischen Weichenstellungen und Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene. Ebenso wichtig ist es, sich auf neue Schwerpunkte und Entwicklungen der EU rechtzeitig einstellen zu können oder selbst initiativ zu werden. Die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und das gemeinsame Verfolgen von Zielsetzungen in Fragen der Wirtschaft, des Umwelt- und Klimaschutzes oder des Arbeitsmarktes sowie der Sozialsysteme sind für Niedersachsen und seine Wirtschaft von zentraler Bedeutung.

Aus der Vielzahl der europäischen Fachpolitiken gilt es deshalb herauszufiltern, welche Politiken von besonderem Interesse für Niedersachsen sind, entweder ökonomisch oder politisch. In prioritäre Themen wird die Staatskanzlei koordinierend, häufig ressortübergreifend, tätig. Häufig fährt auch der der Ministerpräsident selber nach Brüssel und tauscht sich mit den dort Verantwortlichen aus.



Ministerpräsident Stephan Weil mit José Manuel Durão Barroso (ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission) und Stefan Wenzel (Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz und stellvertretender Ministerpräsident)  
Ministerpräsident Stephan Weil mit José Manuel Durão Barroso (ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission) und Stefan Wenzel (Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz und stellvertretender Ministerpräsident)
Staatssekretärin Birgit Honé mit EU-Kommissar Günther Oettinger  
Staatssekretärin Birgit Honé mit EU-Kommissar Günther Oettinger
Ministerpräsident Stephan Weil mit Trachtenträgerin und -träger in Brüssel  
Ministerpräsident Stephan Weil in Brüssel
Umrisskarte Niedersachsen blau mit EU-Sternenkranz  
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