Ein Jahr Ministerpräsident Olaf Lies

Seit einem Jahr steht Ministerpräsident Olaf Lies an der Spitze der Niedersächsischen Landesregierung. Anlass für ihn, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick für die weitere Arbeit der Landesregierung zu geben:

„Das vergangene Jahr hat ganz deutlich gezeigt, dass sich Politik derzeit mehr denn je zwischen langfristigen Entscheidungen und täglichem Krisenmanagement bewegen muss. Diese Landesregierung muss Architekt eines starken Fundamentes für eine sichere Zukunft unseres Landes sein und gleichzeitig immer auch Feuerwehr in einer Zeit sein, die geprägt ist von multiplen Krisenlagen. Diese Herausforderungen lösen wir in der rot-grünen Koalition sachlich und geräuschlos und das zeichnet uns aus. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten Lösungen, keinen Streit – das liefern wir.

Trotz der geopolitischen Herausforderungen und tiefgreifender wirtschaftlicher Veränderungen steht Niedersachsen dabei vergleichsweise gut da. Die Zahlen zeigen: Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegt auf gutem Niveau, die Arbeitslosenquote weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt, und auch beim Wachstum konnten wir uns zuletzt leicht vom Bundestrend absetzen. Das ist ein solides Fundament, auf dem wir aufbauen können. Dabei ist es Auftrag und Verantwortung dieser Landesregierung, Niedersachsen in eine sichere Zukunft zu steuern.

Wir müssen die Chancen nutzen, die Niedersachsen als Wirtschaftsstandort und als Energieland bietet. Das ist kein Selbstläufer, sondern dafür arbeitet die Landesregierung jeden Tag. Unser Milliarden-Paket „Niedersachsen kann Zukunft“ ist ein Meilenstein, der klare Impulse setzt, um der Wirtschaft Sicherheit zu geben. Wir unterstützen unsere Kommunen nach Kräften, damit diese in der Lage sind ihre wichtigen Aufgaben wahrzunehmen. Es ist uns sehr bewusst, dass die Bürgerinnen und Bürger funktionierende und lebenswerte Städte und Gemeinden erwarten und die Kommunen derzeit unter einem großen finanziellen Druck stehen.

Die Landesregierung arbeitet stringent weiter an einem spürbaren Bürokratieabbau. Und mit dem größten Digitalprojekt in der Landesgeschichte, den kostenlosen Tablets für Schulen, investieren wir massiv in die Bildung und damit in die Fachkräfte von morgen. Es geht uns um eine weiterhin verlässliche Politik, die Niedersachsen sicher in die Zukunft steuert. Wir arbeiten dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger hier bei uns gut und sicher leben und arbeiten können. Diese rot-grüne Landesregierung steht für eine gemeinsame zukunftsorientierte Politik.“

Weitere Informationen:
Übersicht über ausgewählte Initiativen der Landesregierung mit Bilanz und Ausblick (Stand Mai 2026)