Niedersachsen sicher und gerecht in die Zukunft steuern

Regierungserklärung von Ministerpräsident Olaf Lies vor dem Niedersächsischen Landtag am 27. Mai 2026

Leben Sie gerne in Deutschland? Leben Sie gerne in Niedersachsen? Ich hoffe, Sie beantworten die Frage – so wie ich – mit Ja. Und ich weiß zugleich: Dieses Ja fällt vielen Menschen im Moment nicht leicht. Nicht, weil sie dieses Land nicht schätzen. Nicht, weil sie Niedersachsen nicht mögen. Sondern weil die Zeit, in der wir leben, viele verunsichert.

Aber: Niedersachsen ist kein Land, das sich von Krisen treiben lässt. Niedersachsen ist ein Land, das anpackt. Und wir alle, Sie machen das Niedersachsen stark. Deshalb ist mein Blick auf Niedersachsen zuversichtlich. Nicht naiv. Nicht sorglos. Aber zuversichtlich. Gemeinsam steuern wir Niedersachsen sicher und gerechter in die Zukunft.

Und Sicherheit meine ich umfassend. Sicherheit ist mehr als Polizei. Sicherheit ist mehr als Gefahrenabwehr. Sicherheit ist das Vertrauen, dass der Staat funktioniert. Dass der Arbeitsplatz eine Perspektive hat. Dass die Schule verlässlich ist. Dass die Kita trägt. Dass das Krankenhaus erreichbar bleibt. Dass Wohnen bezahlbar ist. Dass Energie verfügbar und bezahlbar bleibt. Dass wir mit konsequentem Klimaschutz unsere Lebensgrundlagen sichern. Dass unsere Infrastruktur hält. Dass Investitionen im Alltag ankommen, dass wir unsere Kommunen nicht allein lassen. Dass unsere Demokratie stark bleibt. Und dass wir als Gesellschaft auch dann handlungsfähig bleiben, wenn die Welt rauer wird.

Doch, Sicherheit entsteht nicht allein durch Gesetze und Programme. Sicherheit entsteht auch dort, wo Menschen füreinander einstehen. Das ist gelebte Demokratie: Demokratie lebt nicht davon, dass Menschen alle paar Jahre wählen gehen und sich ansonsten zurückziehen. Demokratie lebt davon, dass Menschen sich einbringen. Dass sie streiten, ohne einander zu verachten. Dass sie Verantwortung übernehmen. Dass sie erleben: Ich kann etwas bewegen.

Niedersachsen ist stark, weil es zusammenhält. Niedersachsen ist stabil, weil es arbeitet. Niedersachsen ist zukunftsfähig, weil es sich verändert. Und Niedersachsen bleibt gerecht, weil wir Sicherheit für alle geben – nicht nur für manche.

Niedersachsen sicher und gerecht in die Zukunft zu steuern, das ist unser Auftrag. Daran arbeiten wir als Landesregierung. Mit Zuversicht. Mit Klarheit. Und mit Verantwortung für dieses Land.

Niedersachsen kann Zukunft! Und deshalb beantworte ich die Frage vom Anfang, ob ich gerne in diesem Land lebe, mit einem leidenschaftlichen: Ja.

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Vollständige Regierungserklärung von Ministerpräsident Olaf Lies vor dem Niedersächsischen Landtag am 27. Mai 2026

Video Quelle: Niedersächsischer Landtag