Landesregierung beschließt Entwurf des Investitionsprogramms für Krankenhausbaumaßnahmen 2026

Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag dem Entwurf eines Investitionsprogramms für Krankenhausbaumaßnahmen 2026 zugestimmt und diesen zur Stellungnahme an den Niedersächsischen Landtag freigegeben. Mit dem Programm sollen Krankenhäuser modernisiert und die stationäre Versorgung in Niedersachsen weiter gestärkt werden. Das Investitionsprogramm 2026 umfasst ein Gesamtvolumen in Höhe von 388,34 Millionen Euro. Die Verausgabung der Haushaltsmittel ist für die Jahre 2026 bis 2030 geplant. Der Entwurf des Krankenhausinvestitionsprogramms 2026 beinhaltet 23 Einzelmaßnahmen, einschließlich eines Pauschalansatzes in Höhe von 7,5 Millionen Euro. Der niedersächsische Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi hebt die Relevanz des Investitionsprogramms hervor:

„Wir leisten mit dem Investitionsprogramm einen entscheidenden Beitrag zu einem flächendeckenden und modernen stationären Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Jahren. Das Investitionsprogramm ist ein wichtiger Baustein unserer Krankenhaureform und gibt den Krankenhäusern Planungssicherheit bei ihren Baumaßnahmen.“

Hintergrund:
Nach § 5 Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) wird das Investitionsprogramm vom Fachministerium jeweils für ein Haushaltsjahr aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen. Dem Landtag wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Nach § 3 Abs. 1 S. 4 NKHG berät der Planungsausschuss das Fachministerium bei der Aufstellung des Investitionsprogramms.

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