Konversion bleibt weiterhin wichtiges Thema für Land und Kommunen – Landesregierung beschließt Fortführung des Interministeriellen Arbeitskreises

Die Landesregierung hat erneut die Fortführung des Interministeriellen Arbeitskreises (IMAK) zum Thema Konversion beschlossen. Der Abzug der britischen Streitkräfte bis Ende des Jahres 2015 und die Reform der Bundeswehr mit Standortschließungen und teilweise signifikanten Reduzierungen bis voraussichtlich 2023 haben teilweise große Auswirkungen auf die betroffenen Kommunen in Niedersachsen. Die Landesregierung unternehme deshalb ihr Möglichstes, um die betroffenen Standortkommunen zu unterstützen, sagte Innenminister Boris Pistorius.

Der Arbeitskreis ist im Januar 2011 zunächst anlässlich des angekündigten Abzugs der britischen Streitkräfte eingerichtet worden. Nach Bekanntgabe des Stationierungskonzepts der Bun­deswehr im Oktober 2011 wurde der „IMAK Konversion“ dann auf die von Bundeswehr­standort-Schließungen betroffenen Kommunen in Niedersachsen ausgeweitet. Aufgabe des Arbeitskreises ist es, die betroffenen Kommunen durch Informationsaustausch zwischen allen beteiligten Ebenen (Kommunen, Landes- und Bundesverwaltung) zu unterstützen und insbesondere Fördermöglichkeiten für die betroffenen Standortkommunen zu prüfen. Seit Einrichtung des Arbeitskreises wurden in zahlreichen Sitzungen auf Ressortebene und zusammen mit den betroffenen Kommunen und Landkreisen Bedarfe und Fördermöglichkeiten erörtert. Der Arbeitskreis besteht unter Federführung des Niedersächsischen Innenministeriums aus Vertreterinnen und Vertretern des Sozial-, des Landwirtschafts-, des Umwelt-, des Wirtschafts-, des Finanzministeriums und der Staatskanzlei sowie der betroffenen Standortkommunen und -landkreise, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und der Bundeswehr.

Aufgrund des starken Zugangs an Flüchtlingen wurde die Mehrheit der Konversionsliegenschaften zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Das bedeutete für die betroffenen Kommunen auf jeden Fall ein Hinausschieben des Konversionsprozesses, teilweise aber auch eine Neubewertung oder Neuausrichtung ihrer bisherigen Konzepte und Planungen.

Innenminister Pistorius wies darauf hin, dass auch durch diesen Umstand das Thema Konversion das Land in den nächsten Jahren weiter beschäftigen werde. Deshalb müsse die Arbeit des Arbeitskreises fortgeführt werden. Die Laufzeit wurde daher bis Ende das Jahres 2018 verlängert.