Ministerpräsident Olaf Lies hat eine positive Bilanz der viertägigen Delegationsreise in Niedersachsens französische Partnerregion Normandie gezogen: „Wir haben unsere über 40-jährige Partnerschaft und unsere freundschaftlichen Beziehungen mit der Normandie gestärkt und ausgebaut." mehr

Niedersachsen ist stark, weil es zusammenhält. Niedersachsen ist stabil, weil es arbeitet. Niedersachsen ist zukunftsfähig, weil es sich verändert. Und Niedersachsen bleibt gerecht, weil wir Sicherheit für alle geben – nicht nur für manche. Dafür arbeiten wir als Landesregierung. mehr

Gemeinsam haben wir als Landesregierung viele Projekte umgesetzt, Herausforderungen gemeistert und wichtige Weichen gestellt. Trotz schwieriger Weltlage bleibt Niedersachsen stabil: weil wir in Infrastruktur, Bildung und Innovation investieren mehr

Gute und sichere Arbeitsplätze müssen höchste Priorität haben – das bringt das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai auf den Punkt. Es braucht dafür eine gemeinsame Kraftanstrengung und den klaren Blick nach vorn: Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften müssen zusammen Verantwortung übernehmen. mehr

Am 10. April 1945 befreiten amerikanische Truppen das KZ-Außenlager Ahlem. 81 Jahre später sind wir zusammengekommen, um der Opfer zu gedenken – an diesem Ort des Leids und des Verbrechens, der uns bis heute Mahnung und Verpflichtung ist. mehr

Resilienz entsteht nicht im Krisenmoment, sondern durch vorausschauende Vorsorge, Zusammenarbeit und geteilte Verantwortung – über Ressort , Branchen und Ebenen hinweg. Genau dafür schafft der Sicherheitspolitische Dialog den notwendigen Raum für Austausch und gemeinsames Lernen. mehr

Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz ging es um viel für unser Land. Wir fassen aber auch in schwierigen Zeiten klare Beschlüsse: zu den Energiepreisen, zum Kinderschutz im Netz und zur Stärkung der Kommunen mehr

Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist und bleibt ein schwerer Bruch des Völkerrechts und ein Verbrechen, das nicht vergessen werden darf. Umso entscheidender ist es, dass wir nicht nachlassen – weder politisch noch menschlich. Niedersachsen steht weiter fest an der Seite des ukrainischen Volkes. mehr

Zu Gast beim Podcast „Hamburg 2040 – Wie wollen wir künftig leben und wovon?“ der IHK Hamburg: Mit Malte Heyne sprach Olaf Lies über die Stärke und Vielfalt des Nordens, die norddeutsche Zusammenarbeit und die zentrale Rolle der Region für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. mehr

Lassen Sie uns gemeinsam Haltung zeigen, nicht nur heute, sondern an jedem Tag – für die Menschwürde, für die Demokratie! Statement von Ministerpräsidenten Olaf Lies zum Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust. mehr

Die Bedeutung gesellschaftlichen Zusammenhalts hat Ministerpräsident Olaf Lies beim 76. Epiphanias-Empfang der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche betont: Demokratie lebe davon, dass alle gesellschaftlichen Gruppen Verantwortung übernehmen - nicht nur am Wahltag, sondern jeden Tag. mehr

Ich wünsche Ihnen allen Gesundheit, Frieden und Kraft. Die Gelassenheit, nicht jede Differenz zur Zerreißprobe werden zu lassen, den Mut, dort klar zu sein, wo es nötig ist. Gehen wir zuversichtlich in das neue Jahr – mit dem Vorsatz, mehr Gemeinsamkeit zu schaffen und der Spaltung zu widersprechen. mehr

Die heutigen Entscheidungen der EU-Kommission sind die richtige Antwort auf die Lage unserer Autoindustrie. Sie sind in der aktuellen Situation genau richtig, weil sie Klarheit und Planungssicherheit sowie Raum für notwendige Neustrukturierungen schaffen. mehr

Die Länder haben sich auf ein 200-Maßnahmen-Paket für eine föderale Modernisierungsagenda verständigt. Mit dem Abbau von Bürokratie, der Beschleunigung von Verfahren und der effizienteren Gestaltung staatlicher Strukturen sollen Verwaltung und Staat modernisiert werden. mehr

Die Autoindustrie ist Herzstück unserer Wirtschaft, sie ist Innovationsmotor und Garant für Wohlstand. Beim Automobildialog am 9. Oktober müssen wir uns im Kanzleramt auf einen gemeinsamen Kurs verständigen und stabile Rahmenbedingungen für Industrie und Beschäftigte in Deutschland gestalten. mehr

Bund und Länder senden ein starkes gemeinsames Signal: Wir sind bereit, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und in die Zukunft und Sicherheit der Menschen zu investieren. mehr

Wirtschaft ankurbeln, Anreize und Verlässlichkeit für Investitionen schaffen - es ist gut, dass der Investitionsbooster so schnell auf den Weg gebracht wurde. Die Steuerausfälle dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die Kommunen ihre Aufgaben nicht mehr ausreichend bewältigen können. mehr

"Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit" - das ist das Motto der NATO und es ist aktueller denn je: Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie eine ganz neue Bedeutung erhalten. mehr

Die Wahl zum Ministerpräsidenten ist Auftrag und Verpflichtung zugleich, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften für dieses Land und die Menschen gute Politik zu machen. Und das im Wissen um die Verantwortung und Verpflichtung aus unserer Vergangenheit und im Bewusstsein unserer Stärken. mehr

Olaf Lies ist am 20. Mai 2025 zum neuen Ministerpräsidenten in Niedersachsen gewählt worden. Stephan Weil ist nach einer gut zwölfjährigen Amtszeit als Niedersächsischer Ministerpräsident mit Ablauf des 19. Mai 2025 zurückgetreten. mehr