Neujahrsansprache von Ministerpräsident Stephan Weil

Liebe Niedersächsinnen,

liebe Niedersachsen,

ich wünsche Ihnen ein gutes neues Jahr!

Ich wünsche Ihnen ein Jahr, das ganz nach Ihren Vorstellungen verläuft. Mit Gesundheit, Zufriedenheit, Erfolg und der nötigen Portion Glück für Sie und die Menschen, denen Sie sich besonders verbunden fühlen.

Ein Jahreswechsel ist immer eine gute Gelegenheit, beides zu tun: Zurückzublicken und nach vorne zu schauen. Für uns in Niedersachsen war 2013 alles in allem ein gutes Jahr. Es war ein Jahr des Wechsels, jedenfalls in der Politik. Sowohl nach den Landtagswahlen im Januar als auch nach der Bundestagswahl im September gab es neue Regierungen, die ihre Arbeit begonnen haben.

Das Jahr 2013 war aber auch ein Jahr der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität. Und wenn wir um uns herum blicken – ob nach Europa oder in die Welt –, können wir dankbar sein. Bei uns in Niedersachsen, aber auch in Deutschland, leben wir unter vergleichsweise sehr guten und sicheren Bedingungen.

Dafür, dass es so bleibt, müssen wir auch 2014 sorgen. Wir müssen die großen Herausforderungen anpacken, vor denen wir stehen. Dazu gehört bei uns in Niedersachsen insbesondere der Einsatz für bessere Bildung. Wir werden damit beginnen, flächendeckend gute Ganztagsschulen aufzubauen und auf diese Weise viele Familien entlasten, aber auch vielen Kindern bessere Möglichkeiten anbieten, ihre Talente zu entfalten. Und im Jahr 2014 werden wir endlich die Studiengebühren in unserem Land abschaffen.

Im Jahr 2014 soll es endlich zu dringend notwendigen Reformen auf dem Arbeitsmarkt kommen. Auch bei uns in Niedersachsen kennen viele Familien die Situation, dass das Geld bei aller Arbeit nicht reicht. Deswegen ist es gut, dass ein Mindestlohn kommen wird, zuerst für die öffentlichen Aufträge bei uns im Land, dann aber auch hoffentlich sehr schnell in allen anderen Bereichen der Wirtschaft.

Und denken Sie an die oft harten Arbeitsbedingungen in der Pflege - auch dort sind Verbesserungen dringend notwendig. Wir wollen, dass es bei uns in Niedersachsen fair zugeht - auch und gerade auf dem Arbeitsmarkt.

Und noch ein großes Thema wird uns in diesem Jahr beschäftigen: Niedersachsen hat die Chance, das Energieland Nummer 1 in Deutschland zu werden. Dafür brauchen wir aber eine verlässliche und durchdachte Energiepolitik, mit der die Energiewende zum Erfolg geführt wird.

Es sind also dicke Bretter, die im Jahr 2014 in der Politik zu bohren sind. Wir können diese Aufgaben aber mit Optimismus angehen.

Lassen Sie mich zum Schluss eine Bitte äußern: Ich weiß genau, dass alle noch so großen Anstrengungen des Staates und der Politik nicht so wichtig sind, wie das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen dieses Engagement dringend. Der Staat kann und soll nicht alles regeln. Deswegen bedanke ich mich ganz besonders bei all jenen herzlich, die sich schon in der Vergangenheit für die Menschen, für unsere Gesellschaft engagiert haben. Und ich bitte Sie alle, auf die eine oder andere Weise – so gut es eben geht – auch mit Verantwortung zu übernehmen.

In ganz besonderer Weise bitte ich Sie um eine freundliche Aufnahme und um Beistand für die Menschen, die im Jahr 2014 bei uns in Niedersachsen Zuflucht suchen werden vor Krieg und Verfolgung und bitterer Armut.

Wenn wir alle unseren Teil beitragen für ein gutes und solidarisches Miteinander, dann können wir mit Optimismus und Zuversicht in dieses neue Jahr gehen und dann wird es ein wirklich gutes neues Jahr werden!

Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins Jahr 2014