Forschung und Entwicklung im Mittelstand steuerlich fördern

Ministerpräsident Stephan Weil hat am (heutigen) Dienstag in Barsinghausen (Region Hannover) eine bessere Förderung mittelständischer Unternehmen bei Forschung und Entwicklung (FuE) gefordert. Bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit NiedersachsenMetall auf dem Gelände der Firma Bergmann Automotive betonte der Ministerpräsident die starke Rolle insbesondere kleiner und mittelständischer Unternehmen bei Innovationen. Im Schulterschluss mit NiedersachsenMetall werde das Land in den kommenden Monaten beim Bund für eine steuerliche Förderung von FuE werben.

Hintergrund:

Eine stabile Entwicklung von Investitionen ist für die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft, für Wachstum, Beschäfti­gung und Wohlstand von zentraler Bedeutung. In den vergangenen 20 Jahren ist ein deutli­cher Rückgang der Investitionsquote in Deutschland und in Niedersachsen festzustellen. Mit einer Investitionsquote von rund 17 Prozent (in den 90er Jahren noch über 20 Prozent) liegt Deutschland unterhalb der Quote der USA, Japan und der Euro-Länder.

Ein wesentlicher Aspekt zur Steigerung der Investitions- und Innovationskraft der Wirtschaft ist eine verstärkte Förderung von Forschung und Entwicklung. Durch die Digitalisierung der Wirtschaft, schnellere Innovationszyklen und zunehmende Anforderungen der Kunden ge­rade in der Zulieferindustrie stehen gerade kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) vor er­heblichen Anforderungen, insbesondere in Bezug auf die Finanzierungsmöglichkeiten und das Innovationsrisiko. Das lässt sich allein daran erkennen, dass sie 60 Prozent der Erwerb­stätigen beschäftigen, über 40 Prozent der Bruttoanlageinvestitionen tätigen, jeden dritten Euro Umsatz erwirtschaften, aber nur jeden zehnten Euro zum Forschungs- und Entwick­lungs-(FuE-)Budget der Wirtschaft beisteuern. Untersuchungen von Forschungsinstituten kommen zu dem Ergebnis, dass in KMU der Anteil von Innovationsausgaben am Umsatz von 2,7 Prozent im Jahr 1995 auf 1,6 Prozent im Jahr 2012 gesunken ist. Bergmann Automotive in Barsinghausen zeigt exemplarisch die Bedeutung von Forschung und Entwicklung für den Mittelstand

Laut einer aktuellen Studie der EU sind in allen EU-Ländern außer in Deutschland und Est­land im Steuersystem Fördermöglichkeiten für FuE-Ausgaben vorgesehen. Auch Deutsch­land braucht daher eine steuerliche Begünstigung von FuE-Ausgaben gerade in KMU.

Mögliche Eckpunkte für eine steuerliche Förderung:

• Auszahlung als Forschungsprämie

• FuE-Personalaufwendungen als Bemessungsgrundlage

• Definition von FuE anhand des OECD-Modells: eigenbetriebliche Forschung und ex­perimentelle Entwicklung

• KMU als ausschließlich Förderbegünstigte

• Bescheinigung der Anspruchsvoraussetzung durch externe Technologieexperten

• Verrechnung mit der Lohnsteuer durch die Finanzämter