Söllingen (Landkreis Helmstedt) und Remlingen-Semmenstedt (Landkreis Wolfenbüttel): Weitere Gemeinden wollen sich zusammenschließen

Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Montag beschlossen, den Gesetzent­wurf über den Zusammenschluss der Gemeinden Ingeleben, Söllingen und Twieflingen durch Neubildung der Gemeinde Söllingen in den Landtag einzubringen. Die Gemeinden In­geleben, Söllingen und Twieflingen sind Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Heeseberg im Landkreis Helmstedt. Der Zusammenschluss soll zum 1. November 2016 wirksam wer­den.

Ebenfalls zum gleichen Datum wollen sich die Gemeinden Remlingen und Semmenstedt zur Gemeinde Remlingen-Semmenstedt als Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Elm-Asse im Landkreis Wolfenbüttel zusammenschließen. Zum Gesetzentwurf zur Neubildung dieser Ge­meinden werden jetzt zunächst die kommunalen Spitzenverbände und die nieder­sächsi­schen Landesorganisationen der Gewerkschaften angehört.

Mit der kommunalen Neugliederung werden die Strukturen an die demografischen Erforder­nisse angepasst. Ein wesentlicher Aspekt ist das Erreichen einer auf Dauer finanziell aus­kömmlichen Gemeinde mit einer Einwohnerzahl, die eine hinreichende kommunale Erfüllung der Selbstverwaltungsaufgaben erwarten lässt. In den bestehenden Strukturen können diese Voraussetzungen nicht dauerhaft erreicht werden.