Herbstkonferenz der Integrationsbeauftragten

Die Integrations-, Ausländer- und Migrationsbeauftragten der Länder haben sich am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag, 5. und 6. November, auf Einladung der niedersächsischen Landesbeauftragten Doris Schröder-Köpf in Göttingen zu ihrer jährlichen Herbstkonferenz getroffen. Vertreten waren 12 Bundesländer. Thema der Herbstkonferenz war die aktuelle Flüchtlingspolitik. Am Donnerstag besuchten die Beauftragten die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Friedland.

Die Beauftragten der Länder einigten sich nach intensivem Austausch auf vier Resolutionen. An der Verabschiedung von Resolutionen beteiligen sich die Beauftragten folgender Länder: Berlin, Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein, Thüringen.

Die Botschaft der zentralen Resolution lautet: Humanitäre Aufnahme und Schutzgewährung muss trotz aktuell hoher Flüchtlingszahlen gesichert werden!

Diese Beauftragten forderten u. a. einstimmig:

• Eine Änderung des Dublin-Systems und eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in der EU bei einheitlichen Aufnahmestandards.
• Eine gemeinsame Verantwortung und ein abgestimmtes, effizientes und effektives Vorgehen von Bund, Ländern und Gemeinden.
• Eine bessere Unterstützung von Ehrenamtlichen.

Am Freitagmorgen führte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt in das zentrale Fachthema der Tagung ein – den Spracherwerb und die Sprachförderung von Flüchtlingen. Die Hildesheimer Wissenschaftlerin Prof. Dr. Montanari trug in einen Fachvortrag wissenschaftliche Erkenntnisse dazu vor.

Die Beauftragten waren sich einig: Sprache ist der Schlüssel zu Bildung, Arbeit und Integration. Deshalb muss Flüchtlingskindern von Anfang an der Schulbesuch gewährleistet und ein schneller Zugang zur Kita ermöglicht werden. Besonders wichtig ist nach Auffassung der Beauftragten auch die berufsbezogene Sprachförderung für Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter.

Die Niedersächsische Landesbeauftragte Doris Schröder-Köpf war sehr zufrieden mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Herbstkonferenz:

„Ich freue mich sehr, dass wir Landesbeauftragten in so vielen grundlegenden Punkten an einem Strang ziehen. Die Beauftragten sind sich einig, dass ein wirtschaftlich starkes Deutschland auch weiterhin seiner besonderen Verantwortung in Europa gerecht werden muss. Und es muss uns gelingen vom Krisenmanagement zu einem langfristigen Integrationsmanagement überzugehen. Mir liegt die Botschaft von Resolution vier besonders am Herzen: Rassismus und Gewalt gegen Flüchtlinge und ihr soziales Umfeld haben in Deutschland keinen Platz.
Die Beauftragten waren bei unserem Besuch in Friedland sehr beeindruckt von der Arbeit der Gemeinde und der Landesaufnahmebehörde Friedland im Umgang mit den Flüchtlingen.
Die Beauftragten danken den vielen ehrenamtlichen Engagierten für ihre Hilfeleistung für die geflohenen Menschen.
Wir haben auch die Ergebnisse des gestrigen Beschlusses der Parteivorsitzenden der Berliner Regierungskoalition debattiert. Eine abschließende Bewertung konnten wir noch nicht vornehmen. Viele Fragen – auch verfassungsrechtlicher Art - bleiben offen.“

Auf Vorschlag des Sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth soll das nächste Treffen der Länderbeauftragten im Jahr 2016 in Sachsen stattfinden.