Kabinett beschließt 107 Millionen-Investitionsprogramm 2013 für Krankenhäuser

Das Land Niedersachsen fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 insge­samt 25 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten in Höhe von 107 Millionen Euro. Das Kabinett hat am (heutigen) Dienstag das vom Krankenhausplanungsausschuss unter Leitung von Gesundheitsministerin Cornelia Rundt vorgeschlagene Investitionsprogramm beschlos­sen. Das Land leiste damit einen entscheidenden Beitrag zu einem ausgewogenen moder­nen stationären Angebot für die Bürgerinnen und Bürger, sagte die Ministerin.

Das diesjährige Investitionsprogramm (§ 9 Abs.1 Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG) sieht folgende größere Projekte vor, die das Land fördert:

Braunschweig, Städtisches Klinikum: Betriebsstellenzusammenführung von drei auf zwei Standorte, 17 Millionen Euro

• Hannoversch Münden, Nephrologisches Zentrum Niedersachsen (NZN): Zusammenfüh­rung von NZN und Vereinskrankenhaus an einem Standort, 5,1 Millio­nen Euro
• Northeim, Albert-Schweitzer-Krankenhaus: Ersatzneubau, 12,75 Millionen Euro
• Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult: Sanierung der Pflegestationen, 3 Millio­nen Euro
• Hannover, Neubau Sophien-Klinik, 7 Millionen Euro
• Großburgwedel, Klinikum: Integration der Geriatrie Langenhagen, 3,5 Millionen Euro
• Bassum, St. Ansgar Klinik: Neubau Psychiatrie-Psychosomatik, 2 Millionen Euro
• Hessisch Oldendorf, Neurologische Klinik: Erweiterung der Intensivpflege, 1 Million Euro
• Bückeburg/Rinteln/Stadthagen: Neubau Zentralkrankenhaus Schaumburg, 9,5 Millio­nen Euro
• Celle, Klinikum Wahrendorff: Neubau Psychiatrie und Psychosomatik am AKH Celle, 3 Millionen Euro
• Otterndorf, Capio Krankenhaus Land Hadeln: Erneuerung der Zentralsterilisation, 0,5 Millionen Euro
• Winsen, Krankenhaus: Neubau Funktionstrakt, 3 Millionen Euro
• Lüneburg, Städtisches Klinikum: Schaffung interdisziplinäre Notaufnahme und Interme­diate Care, Konzentration Radiologie, Neubau Intensiv, 4 Millionen Euro
• Rotenburg, Diakonieklinikum: Einrichtung einer Palliativstation und Ausbau der Psycho­somatik, 2,3 Millionen Euro
• Stade, Klinik Dr. Hancken: Neubau der Abklinganlage Nuklearmedizin, 1 Million Euro
• Osnabrück, Kinderhospital: Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie, 3,8 Millionen Euro
• Haselünne, St. Vinzenz Hospital: Neuerrichtung einer Tagesklinik für Gerontopsychi­atrie, 1,6 Millionen Euro
• Lingen, St. Bonifatius Hospital: Sanierung Funktionsbereich Nukleardiagnostik - Strah­lentherapie und Neubau Pflegebereich, 4 Millionen Euro
• Meppen, Krankenhaus Ludmillenstift: Neubau Bettenhaus und Umbau Zentrale Notauf­nahme und OP, 1 Million Euro
• Sögel, Hümmling Krankenhaus: Neustrukturierung OP-Bereich, 1,5 Millionen Euro
• Sande, Nordwestkrankenhaus: Notaufnahme und Zentrale Funktionsdiagnos­tik/Stroke Unit, 2 Millionen Euro
• Bad Bentheim, Paulinenkrankenhaus: Sanierung OP und Sterilisation, 1,9 Millionen Euro
• Nordhorn, Euregio-Klinik Hannoverstraße: Neubau Psychiatrie, Einhäusigkeit an der Al­bert-Schweitzerstraße, 2 Millionen Euro
• Georgsmarienhütte, Franziskushospital Harderberg: Neustrukturierung der Pflege, In­termediate Care, Interdisziplinäre Aufnahme, 5 Millionen Euro
• Quakenbrück, Christliches Krankenhaus: Ersatzneubau Tagesklinik Psychiatrie und Psychosomatik; 2,6 Millionen Euro

Die frühere Landesregierung hatte in den Vorjahren die jährlich zur Verfügung stehende In­vestitionssumme überzogen, so dass von den für drei Jahre bereitgestellten 360 Millionen Euro noch 107 Millionen Euro für 2013 übrig geblieben sind.

Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Nie­dersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände die Landesgre­mien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten.

Das Krankenhausinvestitionsprogramm wird nun noch einmal dem Landessozialausschuss vorgelegt, bevor das Kabinett sich abschließend damit befasst.