Resilienz stärken – Innenministerium sieht positive Zwischenbilanz zum neuen Notfallmanagement in der Landesverwaltung

Angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen, hybrider Bedrohungen und wachsender Risiken durch Naturkatastrophen, Cyberangriffe und kritische Infrastrukturausfälle gewinnt die Fähigkeit staatlicher Institutionen, auch in kritischen Lagen handlungsfähig zu bleiben, immer mehr an Bedeutung.

Niedersachsen hat frühzeitig reagiert: Mit der Einführung eines landesweiten Business Continuity Managements beziehungsweise Notfallmanagements in der Landesverwaltung hat sie einen wichtigen Schritt zur Stärkung der staatlichen Resilienz unternommen. „Business Continuity Management“ bezeichnet genau diese strategische Planung und organisatorische Vorbereitung von Institutionen wie Behörden oder Unternehmen, um auch in Krisen- oder Notfallszenarien handlungsfähig zu bleiben und wesentliche Geschäftsprozesse aufrechtzuerhalten. Ein Schwerpunkt liegt in der Fähigkeit, IT und Kommunikation nach einem Cyberangriff möglichst schnell wieder anlaufen lassen zu können. Aber auch andere Krisenszenarien werden identifiziert und hierzu Vorkehrungen getroffen. Ein Jahr nach dem Start des BCM hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung im Kabinett der Landesregierung am (heutigen) Dienstag eine erste positive Zwischenbilanz gezogen.

Ministerin Daniela Behrens erklärt: „In den Ressorts wurden BCM-Stellen erfolgreich besetzt, erste Leitlinien entwickelt und ressortübergreifende Strukturen etabliert. Damit gehört Niedersachsen bundesweit zu den ersten Ländern, die ein Notfallmanagement systematisch in der Landesverwaltung verankern.“

Das Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung unterstützt die anderen Ressorts der Landesregierung beim Thema BCM mit praxisnahen Leitfäden, Checklisten und individueller Beratung. Diese koordinierte Unterstützung trägt maßgeblich dazu bei, dass BCM in der Verwaltung effizient umgesetzt wird. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein eingespieltes Krisenmanagement ist. Wichtig ist dabei die Durchführung von Übungen mit Krisenszenarien, die künftig verstärkt durchgeführt werden sollen. Für die Kommunen ist ebenfalls eine Unterstützung beim BCM geplant. Hierzu haben bereits erste Workshops stattgefunden.

„Mit klaren Zuständigkeiten und gezielter Unterstützung ist der Weg für den weiteren Ausbau geebnet. Ziel bleibt es, die Widerstandsfähigkeit der Landesverwaltung kontinuierlich zu stärken – für mehr Sicherheit, Stabilität und Verlässlichkeit im Dienste der Bürgerinnen und Bürger“, so Ministerin Behrens.

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