Neubildung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld und der Gemeinde Ilsede

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag zu zwei kommunalen Neugliederungsmaßnahmen den Fortgang des Verfahrens beschlossen; zur Neubildung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld die Einbringung in den Landtag und zur Neubildung der Gemeinde Ilsede die Freigabe der Verbandsbeteiligung.

In den betroffenen Gemeinden ist die Finanzsituation jeweils angespannt, durch die Zusammenschlüsse sollen Verwaltungskosten gesenkt und Wirtschafts- und Gestaltungskraft gestärkt werden.

Die kommunalen Zusammenschlüsse sind zudem Voraussetzung für die mit dem Land Niedersachsen vorgesehene Entschuldungshilfe von maximal 16,2 Millionen Euro für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld und von 12,8 Millionen Euro für die Gemeinde Ilsede. Durch diese und weitere flankierende Maßnahmen sollen leistungsfähige Kommunen entstehen.

Die Pläne zu den Strukturveränderungen wurden frühzeitig öffentlich bekannt gemacht. Auf die vorgebrachten Anregungen sind die Kommunen eingegangen. Die beteiligten Räte der Samtgemeinde Oberharz und ihrer Mitgliedsgemeinden sowie der Gemeinden Ilsede und Lahstedt haben in den Anhörungen keine Einwendungen erhoben.

* Bergstadt Altenau, Bergstadt Clausthal-Zellerfeld, Bergstadt Wildemann und Gemeinde Schulenberg