Sanierung der Infrastruktur: Niedersachsen investiert erneut zusätzlich 20 Millionen Euro in Energieeinsparung und Hochbausanierung

Im Jahr 2017 investiert das Land Niedersachsen erneut insgesamt 20 Millionen Euro, um den Sanierungs­stau an öffentlichen Gebäuden schrittweise abzubauen. Die Landesregierung hatte 2014 das Programm „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen durch ener­getische Sanie­rung und Infrastruktursanierung von Landesvermögen“ gestartet. Über Details unterrichteten Finanzminister Peter-Jürgen Schneider und Umweltminister Stefan Wenzel am (heutigen) Mittwoch die nie­dersächsische Landesregierung.

Für 2017 wurden 15 Maßnahmen ausgewählt, die vordringlich realisiert werden sollen. Sie weisen alle ein energetisch großes Einsparpotenzial auf. Damit investiert das Land das vierte Jahr in Folge in die energetische Optimierung seiner Gebäude und gestaltet sie damit zu­kunftsfähig. Dies ist ein weiterer Schritt, um den Gebäudebestand bis 2050 nahezu klimaneutral zu gestalten. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen wird eine Energieeinsparung von rund 1.630 Megawattstunden jährlich prognostiziert. Für die Umwelt bedeutet dies eine Entlastung von rund 460 Tonnen Kohlenstoffdioxid (CO2). Im Bereich der Hochschulen werden weitere Maßnahmen die Einspareffekte zusätzlich erhöhen.

Schneider betonte, dass es sich bei dem Sanierungsstau um verdeckte Schulden handle, die kontinuierlich anwachsen, wenn man sie nicht abarbeite. Das sei derzeit sehr viel sinnvoller, als in die Schuldentilgung einzusteigen.

Redaktioneller Hinweis: Details finden Sie in den Anlagen

Hintergrund:

Das „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen durch energetische Sanierung und Infrastruktursanierung von Landesvermögen" beträgt 120 Millionen Euro. Die Gesamtsumme verteilt sich auf insgesamt 4 Bausteine. Im Jahr 2015 wurden mit dem 2. Nachtragshaushalt zusätzlich 70 Millionen Euro für einen 5. Baustein zur Verfügung gestellt. Diese Mittel stehen ausschließlich für Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung.

Im ersten Programmbaustein werden Maßnahmen umgesetzt, die die energetische Qualität der Landesliegenschaften deutlich verbessern. Die Auswahl der Maßnahmen in den Bau­steinen 2 bis 4 erfolgt nach ressortspezifischen Prioritäten und es handelt sich dabei bei­spielsweise um Brandschutzmaßnahmen oder die allgemeine Beseitigung von Bauschäden.

Die Mittel des Sondervermögens werden zusätzlich zu den Mitteln des Landeshochbaus in den Einzelplänen 20 (allgemeiner Landesbau) und 06 (Hochschulbau) zur Verfügung ge­stellt.