Der Bundesrat tagt zum 1000. Mal

Es war ein denkwürdiges Ereignis: Am 12. Februar 2012 ist der Bundesrat zu seiner 1000. Sitzung in Berlin zusammengekommen. Die Jubiläumssitzung begann mit einer Würdigung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, anschließend standen in der Länderkammer 85 Vorlagen zur Beratung an.

„Unser Staatsaufbau in Deutschland ist ganz bewusst dezentral. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben sich dabei etwas gedacht: Der Bundesrat führt auf der gesetzgebenden Ebene die Interessen der Bundesländer zusammen“, so Ministerpräsident Weil zur Bedeutung des Bundesrates. Er sei das notwendige Gegengewicht zu einem Bundestag, der eine starke Stellung hat. „Die Entwicklung insbesondere in den letzten zehn Jahren beweist: Ein starker Föderalismus ist wichtig für ganz Deutschland.“