Ministerpräsident Olaf Lies zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie

Ministerpräsident Olaf Lies zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie am 23. Mai 2025 im Bundesrat

„Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“ - das ist das Motto der NATO und es ist aktueller denn je: Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie eine ganz neue Bedeutung erhalten. Bund und Länder müssen gemeinsam die Rahmenbedingungen weiterentwickeln, damit wir bei der Beschaffung mutiger, pragmatischer und schneller werden können - zur Sicherung von Frieden, Freiheit und Wohlstand!

Quelle: Redebeitrag von Ministerpräsident Olaf Lies zum: Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Instruments "Sicherheitsmaßnahmen für Europa" (SAFE) durch die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie (Bundesrat, 1054 Sitzung, TOP 14)

Video: Bundesrat
Foto: Bundesrat, Dirk Deckbar