Nie wieder ist jetzt!

Lassen Sie uns gemeinsam Haltung zeigen, nicht nur heute, sondern an jedem Tag – für die Menschwürde, für die Demokratie! Statement von Ministerpräsidenten Olaf Lies zum Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust.

„Heute, am internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, erinnern wir an die grausamen Verbrechen der Nationalsozialisten und gedenken der Millionen Opfer. Heute vor 81 Jahren wurden die Häftlinge im KZ Auschwitz befreit – ein Ort, an dem alleine über eine Million Menschen systematisch und grausam umgebracht worden sind.

Erinnern heißt nicht nur Kränze niederlegen, Kerzen entzünden, Schweigeminuten einlegen – vielmehr denn je, mahnt uns der Gedenktag wachsam und wehrhaft zu sein.

Die zunehmende rechtsextreme und antisemitische Hetze, bekomme weit über den rechten Rand hinaus Beifall und sie frage sich, ob ihre Worte überhaupt noch die Menschen erreiche? Diese Frage der Holocaust-Überlebenden und Präsidentin des internationalen Auschwitz-Komitees, Eva Umlauf, bei der Gedenkveranstaltung am Sonntag in unserer Landesvertretung in Berlin, ist bestürzend. Sie bringt zum Ausdruck, dass sich Holocaust-Überlebende 81 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslager Auschwitz, wieder ernsthaft Sorgen um die Zukunft unseres Landes machen und Jüdinnen und Juden sich bei uns nicht mehr sicher fühlen. Wie beschämend.

Das muss ein Weckruf für uns alle sein! Wir müssen unsere Demokratie verteidigen, für die Menschenwürde eintreten, uns Hass und Hetze vor allem auch im Alltag bewusst entgegenstellen. Wir dürfen nicht mehr wegsehen und weghören, wenn Menschen beleidigt und erniedrigt werden, wenn demokratische Institutionen verächtlich und lächerlich gemacht werden, um ihre Legitimität in Frage zu stellen. Kritik und unterschiedliche Meinungen sind in einer Demokratie eine Selbstverständlichkeit, aber Hass und Hetze sind keine Meinung, sondern das, was sie sind: Hass und Hetze. Beleidigung und Bedrohung sind kein Mittel der politischen Auseinandersetzung und ersetzen keine Argumente.

Seien wir wachsam und wehrhaft, schauen wir hin statt weg! Lassen Sie uns unsere Demokratie und die in unserem Grundgesetz verankerte Menschenwürde verteidigen – lassen wir nicht zu, dass Jüdinnen und Juden, dass queere Menschen, geflüchtete und zugewanderte Personen, dass Niedersächsinnen und Niedersachsen bedroht und verfolgt werden – die Menschenwürde ist unantastbar! Wenn wir unsere Demokratie und Menschenwürde nicht verteidigen, wer soll es dann für uns tun? Hören wir den Holocaust-Überlebenden gut zu, Sie wissen, welches Leid und Verderben von Antisemitismus, Ausgrenzung und Hass ausging.

Lassen Sie uns gemeinsam Haltung zeigen, nicht nur heute, sondern an jedem Tag – im Netz, auf den Straßen, in den Schulen, am Arbeitsplatz und im Sportverein. Nie wieder ist jetzt!“