Reise nach Norwegen und Estland: Energie und Digitalisierung im Fokus

Vom 22. bis 26. Mai 2023 reiste Ministerpräsident Stephan Weil nach Norwegen und Estland. Begleitet wurde er von Wirtschaftsminister Olaf Lies (Norwegen) sowie einer 60-köpfigen Delegation von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Im Mittelpunkt der sechstägigen Delegationsreise standen Besuche und Gespräche in Oslo und Tallinn zu den Themen Erneuerbare Energien, Energieversorgung, Klimaschutz und Digitalisierung.

Vor allem beim Thema Energie bieten sich viele Chancen der Zusammenarbeit zwischen Norwegen und Niedersachsen. Nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wurde Norwegen zum größten Gaslieferanten Deutschlands und leistet damit auch einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit hierzulande.

Estland gilt als Musterland der Digitalisierung, insbesondere auch in der öffentlichen Verwaltung. Das Land hat sich frühzeitig mit komplexen KI-Technologien beschäftigt und ist Vorreiter beim Einsatz von KI-Lösungen im öffentlichen Sektor. Die Digitalisierung ist auch im Gesundheitsbereich weit fortgeschritten und IT-Technologien kommen insbesondere auch im Transportwesen zum Einsatz – beispielsweise durch autonome Fahrzeuge.

Norwegen

Der erste Tag der Delegationsreise in Oslo war geprägt von vielen interessanten Gesprächen – allen voran mit dem Norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre. Die Zusammenarbeit mit Deutschland und Niedersachsen insbesondere in Energiefragen genießt in Norwegen einen hohen Stellenwert und beim Thema Wasserstoff gibt es gute Perspektiven, die Kooperation auszubauen.

Beim Austausch mit Außenministerin Anniken Huitfeldt stand die gemeinsame Position mit Blick auf den Ukrainekrieg im Mittelpunkt. Mit Vertreterinnen und Vertretern eines zentralen norwegischen Wirtschaftsverbandes hat die Delegation u.a. über die Investitionen von niedersächsischen Unternehmen bei der Energiewende in Norwegen und in Deutschland gesprochen.

Am zweiten Tag kam Ministerpräsident Weil mit dem Norwegischen Industrie- und Handelsminister Jan Christian Vestre und dem Öl- und Energieminister Terje Aasland zusammen. Dabei wurde sich darauf verständigt, bei der kommenden Hannover-Messe eine deutsch-norwegische Energiekonferenz – vor allem zum Thema Wasserstoff – durchzuführen.

Gedenken an die Opfer des rechtsextremen Terroranschlags in Norwegen am 22. Juli 2011. In Oslo erinnert ein Mahnmal an die dortigen Opfer der Bombenexplosion im Regierungsviertel – allein hier starben acht Menschen, mehr als 200 wurden schwer verletzt. Auf der Insel Utøya tötete der Täter 69 Menschen und verletzte 33 weitere. Dieser schockierende und furchtbare Terrorakt hat sich fest in das kollektive Gedächtnis Norwegens eingebrannt.

Kann auch eine energieintensive Industrie wie die Zementproduktion klimaneutral werden? Darüber hat sich Ministerpräsident Weil bei Heidelberg Materials Brevik informiert. In der weltweit ersten Kohlenstoffabscheideanlage im Industriemaßstab wird das CO2 nicht mehr in die Luft geblasen, sondern abgetrennt, dann komprimiert und mit Schiffen zu Offshore-Lagerstätten transportiert. Um Emissionen einzusparen, ist das sogenannte CCS-Verfahren ein interessanter Ansatz.

Estland

Auftakt in Estland: Herzlich wurde Ministerpräsident Weil von Estlands Premierministerin Kaja Kallas empfangen. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Estland werden von beiden Seiten sehr geschätzt. Von estnischer Seite besteht der Wunsch, die Zusammenarbeit mit Deutschland und insbesondere auch Niedersachsen zu vertiefen, z.B. bei der Digitalisierung. Bei der Windenergie wiederum kann Estland auf die Kompetenzen Niedersachsens zurückgreifen. Und natürlich haben wir auch über den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gesprochen – Deutschland und Estland stehen gemeinsam fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.

Warum gibt es im estnischen Kabinett einen Holzhammer? Jeder Beschluss des estnischen Kabinetts wird von Premierministerin Kja Kallas mit einem Hammerschlag besiegelt. In Niedersachsen ist das weniger spektakulär. Und die Aussicht von der estnischen Staatskanzlei in Tallinn, die ist auch recht außergewöhnlich.

Estland ist in Sachen Digitalisierung ein echter Vorreiter. Schon seit Jahren wird hier stark auf E-Government gesetzt: Die Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden zum Beispiel läuft in aller Regel komplett über das Internet. Deutschland und auch Niedersachsen können sich in diesem Bereich einiges von den Esten abgucken. Bei der Firma Nortal in Tallinn, eines der größten IT-Unternehmen Estlands, ging es unter anderem auch um das Potenzial der Künstlichen Intelligenz für Verwaltung und Wirtschaft.

Datensicherheit wird immer wichtiger. Vor allem die kritische Infrastruktur, aber auch das Militär sind bevorzugte Ziele von Cyberattacken. Beim Besuch des NATO Cooperative Cyber Defence Center of Exellence in Tallinn hat sich Ministerpräsident Weil über die Strategien und Trainingsprogramme der NATO-Länder für mehr Cybersicherheit informiert.

Zum Schluss gab es noch Gespräche mit der Gesundheitsministerin Riina Sikkut und dem Klimaminister von Estland Kristen Michal und eine abschließende Runde mit dem IT-Ministerium.

Ein Fazit von Ministerpräsident Stephan Weil zur Reise finden Sie hier:
Rückkehr von der Delegationsreise nach Norwegen und Estland