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„Interministerieller Arbeitskreis Nachhaltige Nutztierhaltung“ wieder eingerichtet

Der „Interministerielle Arbeitskreis (IMAK) Nachhaltige Nutztierhaltung“ wird wieder einge­richtet. Das hat die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Dienstag beschlossen. Ziel der Arbeit des Gremiums ist es, mögliche Hemmnisse für Landwirte, die ihre Tierhaltung zugunsten einer Verbesserung des Tierwohls umstellen wollen, abzubauen. Die vorherige Re­gierung hatte diesen Arbeitskreis eingesetzt, seine Laufzeit war auf die Legislaturperiode be­grenzt. Die bisher erfolgreiche Arbeit des Arbeitskreises soll fortgesetzt und abgeschlos­sen werden.

Unter der Federführung des Landwirtschaftsministeriums arbeiten das Umwelt- und das So­zialministerium in dem Arbeitskreis mit. Daneben sind die kommunalen Spitzenverbände, das Landvolk, die Land­wirtschaftskammer, die Landgesellschaft, die Arbeitsgemeinschaft Bäuerli­che Landwirt­schaft, das Agrar- und Ernährungsforum Oldenburger Münsterland, das Kompe­tenzzentrum Ökolandbau und der Deutsche Tierschutzbund vertreten. Dieser breit gefächerte Teilnehmer­kreis hat sich bewährt und wird auch für die künftige Arbeit nicht ver­ändert.

In der letzten Legislaturperiode hatten fünf Sitzungen stattgefunden, die letzte am 21. August 2017. Als Zwischenergebnis liegt ein Bericht vor, in dem anhand von Beispielen aus der Pra­xis sechs relevante Themenfelder beschrieben und rechtlich eingeordnet wurden. Zudem werden Möglichkeiten und Grenzen zur Lösung der Probleme aufge­zeigt. In den folgenden Sitzungen sollen die Konflikte konkreter benannt werden, die Nieder­sach­sen auf Landes­ebene nicht selbstständig lösen kann, weil es beispielsweise eine direkte Ver­bindung zum Bundesimmissionsschutzgesetz und zum Bundesbaugesetz gibt.

Das Land wird seine Ergebnisse aus der bisherigen Arbeit des IMAK formulieren und sich an der Diskussion um die Nutztierstrategie des Bundes nicht nur beteiligen, sondern als Land mit intensiver Nutztierhaltung Impulsgeber in Sachen Nachhaltigkeit bei der Anpassung bun­desgesetzlicher Regelungen zu werden. Diese Strategie soll im IMAK besprochen werden, verbunden mit der Aufforderung an die Mitglieder des Gremiums, die noch offenen Frage­stellungen deutlich zu benennen, damit diese konkret beim Bund einge­speist werden kön­nen.

Presseinformationen
Artikel-Informationen

05.06.2018

Ansprechpartner/in:
Pressestelle der Niedersächsischen Landesregierung

Nds. Staatskanzlei
Planckstraße 2
30169 Hannover
Tel: 0511/120-6946
Fax: 0511/120-6833

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