Ministerpräsident Stephan Weil zum Coronavirus

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Ministerpräsident Stephan Weil hat bei einer Fragestunde im Studio von NDR 1 Niedersachsen eine positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise gezogen: „Wir haben in den vergangenen Wochen unglaublich viel geschafft.“

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(Beitrag vom 9. Mai 2020)

Neue Phase in der Corona-Bekämpfung durch Bund und Länder

„Auch die heutige Videokonferenz der Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten war konstruktiv und sinnvoll“, so das Fazit von Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwoch. Über die Ergebnisse informierte er anschließend in einer Pressekonferenz. „Für Niedersachsen ergibt sich aus der heutigen Beschlussfassung: Der niedersächsische Weg ist ausdrücklich bestätigt worden.“

Mehr zu den Ergbnissen der Konferenz zwischen Bund und Ländern

(Beitrag vom 5. Mai 2020)

Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona

Die Niedersächsische Landesregierung hat jetzt einen Plan aufgestellt, wie auf dieser Grundlage schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet: der ‚Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘. Es handelt sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept dieser Art.

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und die Versammlungen neben- und übereinandergelegt. Bewertet wurde auch, welche Lockerungen nach welchem Zeitablauf gleichzeitig vertretbar erscheinen. Grundlage bleibt dabei der Infektionsschutz. Ausdrücklich wird auch darauf hingewiesen, dass bei einem verstärkten Infektionsgeschehen auch Verschärfungen erneut möglich sein können.

"Der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Nach all den Belastungen und Unsicherheiten haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher.“

(Beitrag vom 5. Mai 2020)

Ansprache zum 1. Mai: Solidarisch ist man nicht alleine!

Solidarisch ist man nicht alleine! – so lautet das diesjährige Gewerkschafts-Motto zum 1. Mai. Demonstrationszüge und Kundgebungen wird es wegen der Corona-Pandemie nicht geben. Deshalb gibt’s meine Ansprache nicht von der Bühne, sondern als Video gemeinsam mit DGB-Landeschef Dr. Mehrdad Payandeh. Im nächsten Jahr sehen wir uns hoffentlich alle wieder auf der Straße, doch an diesem Tag der Arbeit heißt es: Wir müssen Abstand halten und wir müssen zusammenhalten!

Weitere vorsichtige Lockerungen mit Augenmaß

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute auf weitere Lockerungsmaßnahmen geeinigt. Etwaige größere Bereiche sollen am 6. Mai erörtert werden. Dann liegen voraussichtlich belastbare Daten zu den Auswirkungen der seit dem 20. April schrittweise erfolgten Lockerungen auf das Infektionsgeschehen in Deutschland vor.

„Es war ein guter und konstruktiver Austausch zwischen der Bundeskanzlerin und den Länderchefs,“ so Ministerpräsident Stephan Weil nach der Videokonferenz. „Alle Beteiligten sind sich ihrer großen Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land bewusst. Wir haben großes Verständnis für die Ungeduld vieler Menschen angesichts der inzwischen glücklicherweise niedrigen Infektionszahlen in Deutschland. Aber wir dürfen uns nicht zu früh in Sicherheit wiegen. Jetzt gilt es, gemeinsam die Disziplin aufzubringen, Beschränkungen noch eine Zeit lang beizubehalten und durchzuhalten. Lockerungen können auch jetzt nur vorsichtig und in kleinen Schritten erfolgen, damit wir nicht vorschnell wieder einreißen, was wir in den vergangenen Wochen mühsam aufgebaut haben.“

Einige der heute vereinbarten Öffnungsmaßnahmen gelten bundesweit, andere hat die Niedersächsische Landesregierung ergänzend vereinbart.

Bundesweit - und damit natürlich auch in Niedersachsen - sollen zukünftig Versammlungen zur Ausübung religiöser Handlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen unter strengen Abstands- und Hygienemaßnahmen wieder zulässig sein.

Lesen Sie mehr zu den weiteren Vereinbarungen.

Pressekonferenz: Ministerpräsident Stephan Weil zu den weitere Lockerungsmaßnahmen (Audio, externer Link)

(Beitrag vom 30. April 2020)