Sondersitzung des Bundesrates zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 19. November 2021

Es freut mich, dass der Bundesrat dem Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat. Damit haben wir weiter die nötigen Instrumente im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Entscheidend ist, dass wir mit einem nationalen Kraftakt die vielen Millionen Menschen boostern, deren Impfschutz aufgefrischt werden muss. Wir müssen mit dem Teil der Gesellschaft konsequent umgehen, von dem nachweislich das größte Risiko für den Rest der Gemeinschaft ausgeht: die Gruppe der Ungeimpften, die nach wie vor viel zu groß ist. Und es muss ein Maximum an Vorsicht und Zurückhaltung geben, das wir uns alle auferlegen müssen. Nur so werden wir auch diese Welle brechen können.

Weitere Informationen: Rede des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil anlässlich der Sondersitzung des Bundesrates zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 19. November 2021