Digitalpakt 2.0: Kabinett befasst sich mit Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern für nächstes Digitalisierungsprogramm

Die Landesregierung hat sich in ihrer (heutigen) Kabinettssitzung mit dem Digitalpakt 2.0 befasst und dem weiteren Vorgehen zugestimmt. Damit ist der Weg für das nächste große Digitalisierungsprogramm im Schulbereich frei. Die zwischen Bund und Ländern verhandelten Vereinbarungen stehen nun kurz vor der Unterzeichnung.

Mit dem Digitalpakt 2.0 setzen Bund und Länder ihre gemeinsame Verantwortung für eine zukunftsfähige digitale Bildung fort. Ziel ist es, die digitalen Voraussetzungen an Schulen weiter zu verbessern und so einen wichtigen Beitrag zur Gleichwertigkeit der Bildungschancen zu leisten – unabhängig vom Wohnort der Schülerinnen und Schüler.

Die Vereinbarungen zum Digitalpakt 2.0 sehen drei miteinander verzahnte Handlungsstränge vor: die Weiterentwicklung der digitalen Bildungsinfrastruktur, konzeptionelle Maßnahmen der Schul- und Unterrichtsentwicklung sowie Maßnahmen zur der Lehrkräftebildung. Damit sollen technische Ausstattung, pädagogische Konzepte und Qualifizierung systematisch aufeinander abgestimmt werden.
Ein zentraler Schwerpunkt des Digitalpakts 2.0 liegt auf einer möglichst einfachen und praktikablen Umsetzung. Durch vereinfachte Verwaltungsprozesse sowie die Förderung länderübergreifender Projekte soll der Verwaltungsaufwand für Länder und Schulträger reduziert werden. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die bereitgestellten Mittel zügig und wirksam in den Schulen ankommen.

Kultusministerin Julia Willie Hamburg erklärt: „Der nächste Digitalisierungsschub für die niedersächsischen Schulen ist auf dem Weg. Mit dem Digitalpakt 2.0 können wir nun in die Umsetzung einsteigen und damit ein wichtiges Signal an Schulen und Schulträger senden. Das ist gerade in finanziell herausfordernden Zeiten ein starkes und wichtiges Signal für Schulen und Schulträger. Dass die Finanzierung über das Sondervermögen Infrastruktur abgesichert ist und auf möglichst bürokratiearme Verfahren gesetzt wird, ist ein wichtiger Erfolg. Davon werden insbesondere der Ausbau von WLAN und Netzwerkinfrastruktur sowie die digitale Ausstattung der Klassenräume profitieren. Zugleich stärken wir damit die Lehrkräftefortbildung und die Entwicklung wirksamer digitaler Anwendungen. Ich danke allen Beteiligten für ihre Mitwirkung!“

Mit der heutigen Befassung des Kabinetts ist die Voraussetzung für die nun anstehenden Ratifikations‑ und Unterzeichnungsprozesse geschaffen. Die Umsetzung des Digitalpakts 2.0 kann beginnen, sobald alle erforderlichen Unterschriften auf Bundes‑ und Länderebene vorliegen.

Hintergrund:
Der ursprüngliche Digitalpakt Schule war Mitte Mai 2024 ausgelaufen. Über zwei Jahre hatten Bund und Länder über eine Fortsetzung und Anschlussfinanzierung beraten und die konkrete Umsetzung erarbeitet. Ende 2024 konnte eine grundsätzliche Einigung erzielt werden. Mit der abschließenden Verständigung auf Ebene des zuständigen Bundesministeriums und der Bildungsministerkonferenz im Dezember 2025 wurden die Grundlagen für die erforderlichen Ratifikations‑ und Unterzeichnungsprozesse in Bund und Ländern geschaffen.

Auf Niedersachsen entfallen aus dem Digitalpakt 2.0 200 Millionen Euro Bundesmittel, die durch Eigenmittel des Landes oder der niedersächsischen Schulträger in Höhe von 47 (entspricht 18,2 %) ergänzt werden. Mit einer Laufzeit bis Ende 2030 erhalten die Bundesländer und ihre Schulträger die Möglichkeit, die digitalen Infrastrukturen ihrer Schulen gezielt weiterzuentwickeln. Nach der heutigen Befassung im Kabinett wird Kultusministerin Julia Willie Hamburg die erforderlichen Vereinbarungen unterzeichnen. Nach Unterzeichnung aller Länder treten die Vereinbarungen in Kraft.

Die Förderung des Digitalpakt 2.0 fügt sich ein in die von Niedersachsen verfolgte Gesamtstrategie zur Digitalisierung der Schulen und die Vermittlung entsprechender Kompetenzen. Dazu zählen insbesondere die schrittweise Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit Tablets ab Klasse 7 sowie die Ausstattung der Lehrkräfte. Das Kultusministerium hat in diesem Jahr zudem die Mittel für Medienkompetenz auf 12,9 Millionen Euro erhöht, um Schulen, Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern beim kompetenten und reflektierten Umgang mit digitalen Medien und Endgeräten zu unterstützen.

Bei Fragen zu dieser Kabinetts-Presseinformation wenden Sie sich bitte an das zuständige Ministerium: pressestelle@mk.niedersachsen.de