„Interministerieller Arbeitskreis Nachhaltige Nutztierhaltung“ wieder eingerichtet
Der „Interministerielle Arbeitskreis (IMAK) Nachhaltige Nutztierhaltung“ wird wieder eingerichtet. Das hat die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Dienstag beschlossen. Ziel der Arbeit des Gremiums ist es, mögliche Hemmnisse für Landwirte, die ihre Tierhaltung zugunsten einer Verbesserung des Tierwohls umstellen wollen, abzubauen. Die vorherige Regierung hatte diesen Arbeitskreis eingesetzt, seine Laufzeit war auf die Legislaturperiode begrenzt. Die bisher erfolgreiche Arbeit des Arbeitskreises soll fortgesetzt und abgeschlossen werden.
Unter der Federführung des Landwirtschaftsministeriums arbeiten das Umwelt- und das Sozialministerium in dem Arbeitskreis mit. Daneben sind die kommunalen Spitzenverbände, das Landvolk, die Landwirtschaftskammer, die Landgesellschaft, die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft, das Agrar- und Ernährungsforum Oldenburger Münsterland, das Kompetenzzentrum Ökolandbau und der Deutsche Tierschutzbund vertreten. Dieser breit gefächerte Teilnehmerkreis hat sich bewährt und wird auch für die künftige Arbeit nicht verändert.
In der letzten Legislaturperiode hatten fünf Sitzungen stattgefunden, die letzte am 21. August 2017. Als Zwischenergebnis liegt ein Bericht vor, in dem anhand von Beispielen aus der Praxis sechs relevante Themenfelder beschrieben und rechtlich eingeordnet wurden. Zudem werden Möglichkeiten und Grenzen zur Lösung der Probleme aufgezeigt. In den folgenden Sitzungen sollen die Konflikte konkreter benannt werden, die Niedersachsen auf Landesebene nicht selbstständig lösen kann, weil es beispielsweise eine direkte Verbindung zum Bundesimmissionsschutzgesetz und zum Bundesbaugesetz gibt.
Das Land wird seine Ergebnisse aus der bisherigen Arbeit des IMAK formulieren und sich an der Diskussion um die Nutztierstrategie des Bundes nicht nur beteiligen, sondern als Land mit intensiver Nutztierhaltung Impulsgeber in Sachen Nachhaltigkeit bei der Anpassung bundesgesetzlicher Regelungen zu werden. Diese Strategie soll im IMAK besprochen werden, verbunden mit der Aufforderung an die Mitglieder des Gremiums, die noch offenen Fragestellungen deutlich zu benennen, damit diese konkret beim Bund eingespeist werden können.
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erstellt am:
05.06.2018
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