Automobildialog der Bundesregierung am 9. Oktober: Zukunftspakt Mobilität 2035 jetzt!
Regierungserklärung von Ministerpräsident Olaf Lies
Die Autoindustrie ist Herzstück unserer Wirtschaft, sie ist Innovationsmotor und Garant für Wohlstand. Beim Automobildialog am 9. Oktober müssen wir uns im Kanzleramt auf einen gemeinsamen Kurs verständigen und stabile Rahmenbedingungen für Industrie und Beschäftigte in Deutschland gestalten. Wir brauchen einen gemeinsamen Pakt für die Zukunft der Automobilindustrie, einen verlässlichen Pfad, der beides im Blick behält: Arbeitsplätze und den Klimaschutz.
Wir brauchen jetzt Klarheit im Ziel – und Realitätssinn auf dem Weg dorthin. Und wir müssen dafür sorgen, dass die E-Mobilität einen neuen Schub bekommt – auf allen Ebenen. Es bedarf jetzt vor allem eines massiven Hochlaufs der E-Mobilität. Daher gilt es, hierauf den Fokus zu setzen und die entscheidenden Stellschrauben zu drehen.
Arbeitsplätze, Produktion in Deutschland, Wertschöpfung, Klimaschutz und damit Industriepolitik stehen nicht im Widerspruch, sie müssen zusammen gedacht werden. Nur in der Verbindung liegt der Weg in die Zukunft. Transformation funktioniert nur, wenn wir alle mitnehmen. Umso entscheidender ist es, all dies möglichst sozial gerecht zu gestalten!
Es geht um über zweieinhalb Millionen Arbeitsplätze in Deutschland, um Hunderttausende in Niedersachsen. Unsere Aufgabe ist, Klimaschutz und gute Arbeit zusammenzuführen – nicht gegeneinander auszuspielen. Und genau darum geht es beim Zukunftspakt Mobilität 2035: Klimaneutral, industriefreundlich, sozial gerecht – und mit Realitätssinn. Der Automobildialog am 9. Oktober ist die Chance, diesen Konsens zu besiegeln.
Deshalb sage ich klar: Wir halten Kurs auf 2035. Wir halten Kurs auf Elektromobilität. Und wir halten Kurs auf den Zukunftspakt Mobilität 2035 für Klimaschutz, eine starke Autoindustrie und zukunftssichere Arbeitsplätze in Niedersachsen!
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