Reise von Ministerpräsident Weil nach Den Haag/Niederlande

Auf Einladung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte reiste Ministerpräsident Stephan Weil vom 2. bis 3. Februar 2023 nach Den Haag. Das ursprünglich für März 2020 geplante Treffen musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.

An beiden Tagen standen hochrangige Treffen mit der niederländischen Regierung auf dem Programm. Wesentliche Gesprächsthemen waren die Energie und grüne Transformation: Niedersachsen und die Niederlande stehen vor einem grundlegenden Umbau der Energieversorgung, beide Länder setzen auf Klimaneutralität, auf einen starken Ausbau der Offshore-Windenergie und auf grünen Wasserstoff.

Den Auftakt machte ein Gespräch mit Hanke Bruins Slot, Ministerin für Inneres und Königreichsbeziehungen, über die gute grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Niedersachsen. Im Anschluss traf sich Ministerpräsident Weil im Parlament mit Attje Kuiken, Parteiführerin und Fraktionsvorsitzende der PvdA (Partij van de Arbeid) in der Zweiten Kammer der Generalstaaten der Niederlande.

Am Nachmittag ging es in den „Torentje“, den kleinen Turm, wie sich das Büro des Niederländischen Premierministers Mark Rutte nennt. Ministerpräsident Weil und Premierminister Rutte sprachen vor allem über die Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen Offshore-Windenergie und grüner Wasserstoff. Der Umbau der Energieversorgung und der Weg zur Klimaneutralität spielen in beiden Ländern eine herausragende Rolle.

Abgerundet wurde der erste Tag mit einem energiepolitischen Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft, zu dem der Deutsche Botschafter in den Niederlanden Dr. Cyrill Jean Nunn und Ministerpräsident Weil eingeladen haben.

Am zweiten Tag folgte ein spannender Austausch mit Klima- und Energieminister Rob Jetten über den Ausbau der Windkraft und der dafür nötigen Infrastruktur in der Nordseeregion - auch mit Blick auf grünen Wasserstoff. Zum Abschluss gab es noch eine kleine Kunstführung durch das Büro von Minister Jetten.

Statement von Ministerpräsident Stephan Weil zur Bilanz seiner zweitägigen Reise in die Niederlande:

"Es war ein Besuch unter guten Freunden, Nachbarn und Partnern. Die Nachbarschaft ergibt sich aus der Geografie, die Freundschaft aus jahrelanger sehr guter Zusammenarbeit und die Partnerschaft vor allem auch aus gemeinsamen künftigen Aufgaben. Die Nordsee und die Nordseeküste werden das Powerhouse für die Energiewende werden – das gilt für die Niederlande und das gilt insbesondere auch für Deutschland. Daraus ergibt sich, dass sowohl die Niederlande als auch Niedersachsen einen besonderen Beitrag dafür leisten müssen, dass wir bei der Energiewende schnell vorwärtskommen. Wir brauchen eine gemeinsame Netzplanung zwischen Deutschland und den Niederlanden, wir brauchen eine Abstimmung bei den geplanten Offshore-Windparks auf beiden Seiten und wir brauchen eine gemeinsame Wasserstoffstrategie. Das waren die wesentlichen Themen in ausgesprochen konstruktiven und interessanten Gesprächen mit Ministerpräsident Mark Rutte, Innenministerin Hanke Bruins Slot und Klima- und Energieminister Rob Jetten.

Wenn es gelingt, die Potenziale im Nordwesten Europas gemeinsam zu nutzen, dann werden wir zügig vorankommen können beim Aufbau einer sicheren, sauberen und bezahlbaren Energieversorgung für die Zukunft. Das ist wichtig für das Erreichen der Klimaneutralität bei gleichzeitiger Sicherung der Wirtschaftsstandorte.

Ich bin ausgesprochen zufrieden wieder nach Niedersachsen zurückgekehrt. Es zeigt sich, dass es große Parallelen gibt auf beiden Seiten der Grenze, aber vor allem auch die Bereitschaft, die gemeinsamen Möglichkeiten zu nutzen. Dus aanpakken maar – Packen wir es an!"