Neuer Thinktank zur Zukunft der Justiz

Im Niedersächsischen Justizministerium wird ab April eine neue Stabsstelle eingerichtet, die sich mit der Zukunft der Justiz befassen wird. Aufgabe dieser Denkfabrik wird es sein, konkrete Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten: Wie können Prozesse in der Justizverwaltung optimiert werden? Wie können Arbeitsweisen effektiver, innovativer gestaltet werden? Wie kann eine ressourcenschonende Erledigung der justiziellen Verfahren aussehen?

Die Frage, wie die Voraussetzungen für schnelle, verständliche und nachvollziehbare Verfahren verbessert werden können, ist nicht nur Teil des Koalitionsvertrages. Diese Frage ist insbesondere für das Niedersächsische Justizministerium bei der Gestaltung der Zukunft der Justiz von großer Bedeutung. Bereits Ende November 2019 war eine Delegation des Ministeriums in den Niederlanden zu Gast. Das Nachbarland gilt in der Justizorganisation als besonders fortschrittlich, weshalb sich die MJ-Vertreter dort insbesondere zu Fragen der Organisation der richterlichen Geschäftsverteilung oder des gerichtlichen Verfahrensmanagements informiert haben.

Die Stabstelle ist direkt an das Büro von Justizministerin Barbara Havliza angegliedert. In ihr sollen sich zwei Personen aus der Richterschaft vertiefte Gedanken machen, ohne dabei in die Linienstruktur des Ministeriums eingebunden zu sein. Die Einrichtung der Stabsstelle erfolgt bis zum Ende der Legislaturperiode, längstens bis zum 31.12.2022. Eine Stellenvermehrung ist mit der Einrichtung der Stabsstelle nicht verbunden.